bon menue

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke bon menue wurde als Wort-Bildmarke am 09.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Gabeln #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Messer #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306297469
Registernummer 30629746
Internationale Marke Nr. IR919170, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 09. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2006
Eintragungsdatum 27. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 Snacks sowie alle Arten von Fertig- und Halbfertiggerichten, soweit in Klasse 29 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Eiern und/oder Obst und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln; Suppen, insbesondere tafelfertige Suppen
30 Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Senf; Essig, Saucen, einschließlich Fertigsaucen und Feinkostsaucen für kalte und warme Zubereitungen (soweit in Klasse 30 enthalten); Teig- und Nudelwaren, einschließlich vorgekochter Teig- und Nudelwaren, auch gefüllt; frischer, gekühlter und/oder tiefgekühlter Teig zur Herstellung von Gebäck und Backwaren aller Art, einschließlich Blätterteig, Pizzateig; Snacks sowie alle Arten von fertigen und halbfertigen Gerichten, soweit in Klasse 30 enthalten, einschließlich auf der Grundlage von Teig und/oder Getreidemahlerzeugnissen hergestellte Snackartikel mit Auflage; auf der Grundlage von Teig und/oder Getreidemahlerzeugnissen hergestellte Fertiggerichte; verzehrfertige Baguettes mit Auflage; Pizza, Flammenkuchen; Dessert (soweit in Klasse 30 enthalten)
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. September 2017 201700288009 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2016 201520084297 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Juni 2016 201620576854 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
16. Oktober 2015 201520285257 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015 201520128520 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500009067 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000005630 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2006 200604815098 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juni 2006 200604515006 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306297469