30627939 Logo (DPMA, 02.05.2006)
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Die Deutsche Marke 30627939 wurde als Bildmarke am 02.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306279398 |
| Registernummer | 30627939 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
Houston Tex.
US
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse, nämlich Polymere zur Verwendung in der Herstellung in den verschiedensten Industriezweigen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand
10
Kondome und medizinische Produkte, nämlich Handschuhe, Gravity-Beutel für die Nahrungszufuhr, Drainagebeutel und Katheter; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, Geräte und Apparate; orthopädische Artikel
17
Kautschuk zur Verwendung in der Herstellung in den verschiedensten Industriezweigen; Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
41
Erziehung und Ausbildung im Bereich Design und Herstellung von Produkten unter Verwendung von Polymeren und Kautschuk; Erziehung, Ausbildung
42
Forschung, Entwicklung, technische Unterstützung und Beratungsdienstleistungen für Dritte im Bereich Design und Herstellung von Produkten unter Verwendung von oder enthaltend Polymere oder Kautschuk, soweit in Klasse 42 enthalten; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Dezember 2020 | 202000409564 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2016 | 201520082674 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Juni 2015 | 201520096401 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2007 | 200608526100 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Dezember 2006 | 200604010285 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306279398