BEHN + BATES

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BEHN + BATES wurde als Wortmarke am 02.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306279207
Registernummer 30627920
Internationale Marke Nr. IR915566, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 02. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 10. November 2006
Eintragungsdatum 10. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


59302 Oelde
DE

Markenvertreter

80799 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit Schüttgut, Füllmaschinen, mit mehreren Füllstutzen; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier oder Kunststoff mit Schüffgut; Füllmaschinen mit mehreren mit mehreren Füllstutzen; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Ventilsackfüllmaschinen und deren Teile und maschinelles Zubehör, sowie Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen
9 Elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; Wiegesysteme für Packmaschninen, bestehend aus Waagen; Netto- und Bruttowaagengeräte und -apparate für Packmaschinen
42 Technische Beratung, technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2024 202400021209 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2019 201900108625 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2018 201800276911 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2016 201520081777 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 2015 201500054017 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2010 201000002296 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2007 200606821215 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Februar 2007 200604315597 8e Eintragung, Marke eingetragen
05. Februar 2007 200604315597 Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 2006 200604315597 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306279207