ac codiergeräte gmbh Logo (DPMA, 07.04.2006)
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Die Deutsche Marke ac codiergeräte gmbh wurde als Wort-Bildmarke am 07.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306232561 |
| Registernummer | 30623256 |
| Internationale Marke | Nr. IR929044, 20. Februar 2025 |
| Anmeldedatum | 07. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. August 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Tinte für industrielle und gewerbliche Kennzeichnungsgeräte, -systeme und -maschinen sowie Codier- und Signiergeräte und -maschinen, insbesondere Heißprägegeräte und -maschinen, Thermotransferdruckgeräte und -maschinen, Continuous-Inkjetgeräte und -maschinen sowie Drop-on-Demand-Großflächeninkjetgeräte und -maschinen
7
industrielle und gewerbliche Kennzeichnungsmaschinen; Codier- und Signiermaschinen, insbesondere Heißprägemaschinen, Thermotransferdruckmaschinen, Continuous-Inkjetmaschinen und Drop-on-Demand-Großflächeninkjetmaschinen; Teile der vorgenannten Waren
9
industrielle und gewerbliche Kennzeichnungsgeräte und -systeme soweit in Klasse 9 enthalten; Codier- und Signiergeräte, insbesondere Heißprägegeräte, Thermotransferdruckgeräte, Continuous-Inkjetgeräte und Drop-on-Demand-Großflächeninkjetgeräte; sämtliche genannten Geräte zur Integration in Etikettier- und Verpackungsmaschinen sowie industrielle Fertigungslinien als auch als Stand-Alone-Geräte; Teile der vorgenannten Waren; Software, insbesondere zur Bedienung, Steuerung und Prüfung von Codier- und Signiergeräten und -maschinen
16
Etiketten, soweit in dieser Klasse enthalten; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Drucktypen; Klischees; Farbfolien und Farbrollen für industrielle und gewerbliche Kennzeichnungsgeräte, -systeme und -maschinen sowie Codier- und Signiergeräte und -maschinen, insbesondere Heißprägegeräte und -maschinen, Thermotransferdruckgeräte und -maschinen, Continuous-Inkjetgeräte und -maschinen sowie Drop-on-Demand-Großflächeninkjetgeräte und -maschinen
37
Installation, Wartung, Reparatur, Instandhaltung von industriellen und gewerblichen Kennzeichnungsgeräten, -systemen und -maschinen sowie Codier- und Signiergeräten und -maschinen, insbesondere Heißprägegeräten und -maschinen, Thermotransferdruckgeräten und -maschinen, Continuous-Inkjetgeräten und -maschinen sowie Drop-on-Demand-Großflächeninkjetgeräten und -maschinen
41
Schulungen zur Bedienung von industriellen und gewerblichen Kennzeichnungsgeräten, -systemen und -maschinen sowie Codier- und Signiergeräten und -maschinen, insbesondere Heißprägegeräten und -maschinen, Thermotransferdruckgeräten und -maschinen, Continuous-Inkjetgeräten und -maschinen sowie Drop-on-Demand-Großflächeninkjetgeräten und -maschinen
42
Entwicklung von industriellen und gewerblichen Kennzeichnungsgeräten, -systemen und -maschinen sowie Codier- und Signiergeräten und -maschinen, insbesondere Heißprägegeräten und -maschinen, Thermotransferdruckgeräten und -maschinen, Continuous-Inkjetgeräten und -maschinen sowie Drop-on-Demand-Großflächeninkjetgeräten und -maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Dezember 2016 | 201620804898 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. November 2014 | 201400413966 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Mai 2010 | 201000393886 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. August 2008 | 200800628786 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2007 | 200701108087 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2007 | 200603579597 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306232561