schenckprocess

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke schenckprocess wurde als Wort-Bildmarke am 10.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 04. Oktober 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306228726
Registernummer 30622872
Internationale Marke Nr. IR1049684, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 10. April 2006
Veröffentlichungsdatum 03. November 2006
Eintragungsdatum 29. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 03. November 2006
Ende Widerspruchsfrist 05. Februar 2007
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


64293 Darmstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter aus Metall oder vorwiegend aus Metall, insbesondere Schüttgutbehälter
7 Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, die Nahrungsmittelindustrie, die Kunststoff-, Papier- und Zellstoffindustrie, die Schwerindustrie und die Umweltindustrie, nämlich Maschinen zum Trennen, Sortieren, Weiterleiten, Pressen und Zerkleinern von Abfällen, und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Fördermaschinen, Maschinen mit maschineller Austrageinrichtung zum Halten und Entleeren von Schüttgutbehältern, vornehmlich maschinelle Geräte als Maschinenteile zum Rühren und Weiterleiten von Schüttgut aus Schüttgutbehältern; Volumenförderer (Maschinen); Schüttgutmisch- und -gemengemaschinen, Füllmaschinen, Maschinen für die Klassierung von Schüttgut; Gemengemaschinen; Entwässerungssiebe als Maschinen oder Maschinenteile; Gussauspackmaschinen; maschinelle Vibrationsgeräte zum Fördern, Rütteln, Beschicken, Sieben, Verdichten, Klassieren; Schwingförderrinnen und Schwingsiebe als Maschinen oder Maschinenteile, Bodenverdichtungsmaschinen; Teile von Schwingmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Richterreger, Kreiserreger, Unwuchtmotoren, Magneterreger; Federelemente und Gelenkwellen als Maschinenteile; maschinell angetriebene Transportgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Schneckenförderer und Schneckendosierer als Maschinen oder Maschinenteile, Förderbänder, Zellenschleusen als Maschinen zum Fördern und Dosieren von Schüttgut, Kettenförderer, Plattenbänder als Maschinenteile, Heber, nämlich maschinelle Geräte zum Heben und Senken von Lasten, Becherförderer, Senkrechtförderer, Gurtförderer, Paternostergurte als Maschinenteile, Plattenbandförderer, maschinell angetriebene Waggonbe- und -entladegeräte, maschinelle Fördergeräte für Gruben, Kohleaufbereitungsmaschinen und dazugehörige Teile, insbesondere Brecher, Schurren, Pumpen, Förderer, Zyklone und Spiraltrenner, Zykloneindicker, Flügeltanks, Spiralkonzentratoren, Magnettrenner, Zentrifugen, Be- und Entwässerungsmaschinen, maschinelle Geräte für das Hinzufügen von Flockungsmitteln, Druckfilter als Maschinen, Teile aller vorgenannten Waren und vorgenannte Waren zu Anlagen vereinigt
9 physikalische, optische, elektrotechnische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Steuerung und Überwachung von Maschinen; Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte für Schwingungsmess- und/oder Schwingungsüberwachungs- und/oder Maschinenüberwachungszwecke, Messwertaufnehmer, Dichtemessgeräte, Füllstandsmessgeräte, Druckaufnehmer; Waagen, Wägeausrüstungen, nämlich maschinelle Waagen, Teile von Waagen (soweit in Klasse 9 enthalten), Massendurchflussmessgeräte, Fahrzeugwaagen, Maschinen zum Messen und Prüfen von Kraftaufnehmern (Belastungsmaschinen); Bandwaagen, Dosierbandwaagen, Differentialdosierwaagen, elektronische Apparate und Instrumente zur Datenerfassung, Überwachung und Steuerung von Maschinen; Sicherheitseinrichtungen, nämlich Lichtschranken, Schalter, Schutzeinrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente sowie Sensoren für Überwachungs- und Kontrollzwecke als Maschinenteile; Rechner und dazugehörige Peripheriegeräte zur Steuerung und Regelung vorgenannter Waren; auf Datenträgern aufgezeichnete Programme, insbesondere zur Steuerung und Regelung vorgenannter Waren; Teile aller vorgenannten Waren und vorgenannte Waren zu Anlagen vereinigt
11 Apparate, Maschinen und Anlagen zum Kühlen und Trocknen, insbesondere zum Kühlen und Trocknen von Förder- oder Schüttgut
12 Transporthängebahnen
20 Behälter (nicht aus Metall), insbesondere Schüttgutbehälter
42 technologische Dienstleistungen, Dienstleistungen von Ingenieuren, technische Konstruktionsplanung, Projektplanung (technische), Planung von Anlagen, technische Beratung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung, Aktualisierung, Installation und Wartung von Computersoftware, Computersoftwareberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2024 202400336254 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2018 201800323167 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2016 201620717420 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2016 201520050738 4 Verlängerung, Verlaengert
31. August 2015 201520190480 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2015 201520190480 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2008 200800820068 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2007 200606618539 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. September 2006 200603580782 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306228726