30622602

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30622602 wurde als Bildmarke am 05.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kopfbedeckungen, Indianerfedern #Fünf Farben und mehr #Sonstige Bekleidung, die nicht in den Abteilungen 9.7 und 9.9 klassifiziert ist #Jungen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306226022
Registernummer 30622602
Anmeldedatum 05. April 2006
Veröffentlichungsdatum 07. Juli 2006
Eintragungsdatum 06. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 09. Oktober 2006
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

71065 Sindelfingen DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; fetthaltige Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere Karpfenbrotaufstrich, Speiseöle und -fette, Brühen und Suppen aller Art, insbesondere Leberknödelsuppe, Kloßteig, Schälkartoffeln, Bratkartoffeln, Sauerkraut; Fleisch- und Wurstkonserven; Fleisch- und Wurstwaren, insbesondere Rostbratwürste, Bratwürste, Brühwurst, Wienerle, Leberwurst, Leberkäse, Bratwurstgehäck; Fertigkost aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und/oder aus zubereitetem Gemüse bestehende Mischung als Brätlinge, Würstchen- oder Fleischersatz; Sauerbraten, Schäufele (Fleisch); vorgenannte Waren insbesondere als Biowaren
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Zerealien; gepuffter Reis, gepuffter Reis mit natürlichen Säften, gepuffter Weizen, gepuffter Bio-Hartweizen; konserviertes Getreide und konservierte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft, Fertigkost aus Nahrungsmitteln pflanzlicher Herkunft und/oder Getreide, Fertigkost aus Getreide bestehender Mischung als Brätling, Würstchen- oder Fleischersatz; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Lebkuchen, Makronen, Kokosmakronen, Pfeffernüsse, Elisenlebkuchen, Oblatenlebkuchen und Konditorwaren, Mandelkonfekt, Marzipan, vorgenannte Waren mit und ohne Schokoladenüberzug; Fleischpasteten, Teigwaren, Wurstbindemittel; Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, verarbeiteten Meerrettich, Meerettichsenf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; vorgenannte Waren insbesondere als Biowaren
32 Biere, insbesondere Hefepils, Weizenbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; vorgenannte Waren insbesondere als Biowaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620806079 5f Löschung, Marke geloescht
27. Oktober 2006 200604414735 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Juni 2006 200603576284 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306226022