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Die Deutsche Marke BELLVITAL wurde als Wortmarke am 03.04.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306219069 |
| Registernummer | 30621906 |
| Anmeldedatum | 03. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2016 |
Markeninhaber
27299 Langwedel
DE
Markenvertreter
28195 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschafltiche Zwecke, außer Pflanzensubstrate, Pflanzen-, Garten- und Graberden und deren Substrate, Bodenverbesserungsmittel und Torf; Filtermaterial und Absorbergranulat, nämlich in Form von chemischen Erzeugnissen, mineralischen Substanzen und Kunststoffen im Rohzustand; Kunstharz im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, Filtermaterial (aus Metall), Schwimmteiche, Badeteiche, Teichanlagen und Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen), Trennwände und Begrenzungswände (aus Metall) für Schwimmbecken, Schwimmteiche, Badeteiche, Teichanlagen und Elemente sowie Einzelkomponenten zu deren Erstellung, transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze
7
Maschinen für den Betrieb und die Unterhaltung von Schwimmteichen, Badeteichen, Teichanlagen und Schwimmbecken; Pumpen und Wasserpumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, Steuerungen, nämlich Steuergeräte für Maschinen und Motoren, insbesondere zur Steuerung des Betriebs von Schwimmteichen, Badeteichen, Teichanlagen und Schwimmbecken; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Filter als Teile von Motoren und Maschinen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Filter und Filteranlagen als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen und daraus bestehende Anlagen
19
Baumaterialien (nicht aus Metall), Schwimmteiche, Badeteiche, Teichanlagen und Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall), Trennwände und Begrenzungswände (nicht aus Metall) für Schwimmbecken, Badeteiche, Schwimmteiche, Teichanlagen sowie Elemente (nicht aus Metall) zur Erstellung derselben, Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
37
Erstellung von Schwimmteichen, Badeteichen und Teichanlagen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, technischer Entwurf und Konzeption von Schwimmteichen, Badeteichen und Teichanlagen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Dezember 2016 | 201620805597 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Februar 2014 | 201400080766 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2011 | 201100212284 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. März 2007 | 200607218851 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Januar 2007 | 200701014152 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. Oktober 2006 | 200603573737 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306219069