Schmetterlinge im Bauch

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schmetterlinge im Bauch wurde als Wortmarke am 20.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306181843
Registernummer 30618184
Internationale Marke Nr. IR921155, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 20. März 2006
Veröffentlichungsdatum 22. September 2006
Eintragungsdatum 23. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 22. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 22. Dezember 2006
Ablaufdatum 31. März 2026

Markeninhaber


85774 Unterföhring
DE

Waren und Dienstleistungen

9 elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, elektrische Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und elektrische Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und zur Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; elektronische Programmführer (Software); Betriebssoftware sowie sonstige Software, soweit in Klasse 9 enthalten und insbesondere für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernseh- und andere Geräte; Video- und Computerspiele zur Benutzung in Verbindung mit Fernsehgeräten (auch jeton- oder münzbetätigt); Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Module; angepasste Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Platten; Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; Brillen, Brillengestelle und Brillenteile aus Edelmetallen oder deren Legierungen; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Rechenmaschinen, Registrierkassen; Magnetaufzeichnungsträger; Feuerlöschgeräte; Mechaniken für geldbetätigte Apparate
16 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffende Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster) und Transparente; Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier- und Vinyl-Aufkleber, Sticker; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Loch-Verstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Verpackungs- und Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, soweit in Klasse 16 enthalten, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibunterlagen, Schreibgeräte, -köcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter aus Leder; Photographien; Buchbinderartikel; Zierstreifen (Dekorstreifen), nämlich Aufkleber; Schüleretuis; Untersetzer und andere Tischutensilien, nämlich Untersetzer für Gläser, Becher und Flaschen aus Pappe; Start- und Zieltransparente und -bänder aus Papier für Sportveranstaltungen
24 Web- und Wirkstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken, textile Lederimitationsstoffe; Webe-Etiketten für Bekleidungs- und Textilprodukte (auch zum Aufbügeln), Stoffabzeichen, Tapeten aus Textilstoffen; textile Bade- und Handtücher; Taschentücher aus textilem Material; bemalte Kunstgegenstände aus Textilstoffen
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis; Miederwaren, Leibwäsche; Kinderbekleidung, Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys; Spielanzüge; Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Gürtel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spielzeugkostüme; Spielzeughüte; Torwarthandschuhe und Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren
38 Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-, Internet-Programmen oder -Sendungen; Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten und Pressemeldungen (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Übermittlung von Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer); Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und sonstigen Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Betrieb einer Informationsdatenbank, nämlich Bereitstellen und Liefern von Informationen auf dem Gebiet Nachrichten; Übermittlung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail; Betrieb eines Teleshopping-Kanals (Ausstrahlung); Betrieb von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Übertragung von Daten und datenverarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Übertragungs- und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Fernsprechdienste, Mobilfunktelefondienste; Liefern von Daten auf dem Gebiet Nachrichten für den Betrieb von Datenbanken zwecks Durchführung eines Teledienstes; Betrieb von Datenbanken, nämlich Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet Nachrichten im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS (Short Message System); Betrieb von Servern, nämlich Bereitstellung von Chat-Möglichkeiten, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und Pin-Board-Möglichkeiten; E-Mail-Datendienste, Telekopiedienste, SMS-Dienste; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen im Internet, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Bereitstellen von auf Datenbanken gespeicherter Informationen im Internet auf dem Gebiet Nachrichten, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfall-Hotline, nämlich die Weiterleitung von Anrufen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen von Informationen auf dem Gebiet Nachrichten; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Informationen im Internet auf dem Gebiet Nachrichten; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Betrieb von Servern, nämlich Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Vermietung von Dekodern; Ausstrahlung von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten; Übertragung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Übertragung von Gebührendaten; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Liefern von Daten auf dem Gebiet Nachrichten; Ausstrahlung von Werbung auf einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz; Betrieb von Servern, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Einkaufssysteme in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien; Betrieb von Servern, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf einen globalen virtuellen Marktplatz zum interaktiven Informationsaustausch; Einstellen von Webseiten ins Internet; Einstellen von Homepages in das Internet; Bereitstellen einer E-Commerce-Plattform im Internet und anderen elektronischen Medien; Bereitstellung einer digitalen Plattform zum Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand; Betrieb von Servern, nämlich Bereitstellen einer Plattform für Angebote und Nachfrage von Waren/Dienstleistungen; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes, nämlich Ausstrahlung von Pay-TV-Programmen, einschließlich Video-on-Demand
41 Produktion, Reproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in Form von Ton-, Bild- und Datenträgern aller Art; Produktion von Ton- und Bildaufnahmen auf Ton-, Bild- und Datenträgern aller Art; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Organisation und Durchführung von Sport-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung und Durchführung von Schönheitswettbewerben; Talentförderung durch Ausbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffenden Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien; Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios zur Produktion von Sendungen und Programmen fürs Internet; Produktion von Filmen und Videofilmen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Produktion, Reproduktion, soweit in Klasse 41 enthalten, Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; kulturelle, künstlerische, Freizeit-, soziale und sportliche Aktivitäten einschließlich Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Unterhaltungsdienstleistungen; Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen, soweit in Klasse 41 enthalten; Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Betrieb von Datenbanken, nämlich Bereitstellung von Online-Spielen im Internet und anderen elektronischen Medien; Online-Unterhaltung, insbesondere über Computer-Netzwerke, namentlich das Internet; Betrieb von Sportschulen (Erziehung, Unterricht); Sportunterricht; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Kartenvorverkauf für Veranstaltungen; Karten- und Platzreservierungen sowie Verkauf von Karten für Konzerte, Shows und andere Veranstaltungen; Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für kulturelle, wirtschaftliche und sportliche Veranstaltungen; Betrieb von Karten-Vorverkaufsstellen, soweit in Klasse 41 enthalten; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Veröffentlichung von online angebotenen Verlagsdruckerzeugnissen in Form von Texten, Zeichnungen und Bildern; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Unterhaltungsprogrammen im Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Unterhaltungs-, Sport- und Freizeitdienstleistungen in Bezug auf Veranstaltungsangebote sowie Angebote für Sport- und Freizeitaktivitäten; Beratungsdienstleistungen zum Thema Sport sowie Fernsehunterhaltung; Verlegung (Veröffentlichung) von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Verlagserzeugnissen; Dienstleistungen eines Redakteurs; Vermietung von Sportstadien; Betrieb von Einrichtungen, soweit in Klasse 41 enthalten, für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende mit dem Ziel der Freizeitgestaltung, insbesondere im Sportbereich; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen für Wohltätigkeitszwecke; Betrieb einer Informationsdatenbank, nämlich Bereitstellen und Liefern von Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Film, Musik, Quiz, Sport, Kunst, Bildung und Kindererziehung im Internet; Liefern von Daten auf den Gebieten Unterhaltung, Film, Musik, Quiz, Sport, Kunst, Bildung und Kindererziehung für den Betrieb von Datenbanken im Internet zwecks Durchführung eines Teledienstes; Betrieb von Datenbanken, nämlich Bereitstellung von Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Film, Musik, Quiz, Sport, Kunst, Bildung und Kindererziehung im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS (Short Message System); Bereitstellen von auf Datenbanken gespeicherten Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Film, Musik, Quiz, Sport, Kunst, Bildung und Kindererziehung im Internet, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Servicebetreuung zu Fernsehsendungen auf dem Gebiet Unterhaltung über Hotlines; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen von Informationen auf den Gebieten Unterhaltung, Film, Musik, Quiz, Sport, Kunst, Bildung und Kindererziehung im Internet; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Informationen im Internet auf den Gebieten Unterhaltung, Film, Musik, Quiz, Sport, Kunst, Bildung und Kindererziehung; Dienstleistungen eines Ton- oder Fernsehstudios, insbesondere Verarbeitung von Informationen, nämlich Tönen und Bildern; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Liefern von Daten auf den Gebieten Unterhaltung, Film, Musik, Quiz, Sport, Kunst, Bildung und Kindererziehung im Internet; Organisation und Veranstaltung von Seminaren und Vortragsveranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. November 2020 202000367562 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2016 201620540941 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Mai 2016 201520016697 4 Verlängerung, Verlaengert
08. April 2016 201620477826 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. April 2016 201620501725 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. Juni 2014 201400225341 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2010 201000426186 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2009 200900255308 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701326419 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2007 200605719540 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Oktober 2006 200603560529 8e Eintragung, Marke eingetragen
19. Oktober 2006 200603560529 Eintragung, Marke eingetragen
23. August 2006 200603560529 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306181843