Lurgi Biofuels

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Lurgi Biofuels wurde als Wortmarke am 15.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306170558
Registernummer 30617055
Internationale Marke Nr. IR930227, 20. Februar 2025
Anmeldedatum 15. März 2006
Veröffentlichungsdatum 13. Oktober 2006
Eintragungsdatum 08. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 13. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 2007
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber


60439 Frankfurt
DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Gase, soweit in Klasse 01 enthalten; Gas, insbesondere Biogas (soweit in Klasse 01 enthalten); Erzeugnisse aus Biogas, soweit in Klasse 01 enthalten; Fettsäuremethylester; Glyzerin für gewerbliche Zwecke; Ethanol; Gluten (nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke); Erzeugnisse aus Gluten (soweit in Klasse 01 enthalten); Stärke für gewerbliche Zwecke; Erzeugnisse aus Stärke (soweit in Klasse 01 enthalten)
4 Motorentreibstoffe, nämlich solche aus pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren (Biodiesel) sowie Ethanol aus Biomasse (Bioethanol)
7 Apparate und Vorrichtungen zur Herstellung von Biogas und Erzeugnissen daraus, Biodiesel (Fettsäuremethylester), Glyzerin, Ethanol, Gluten und Stärke aus Biomasse sowie von Erzeugnissen aus Gluten und Stärke; alle genannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
11 Anlagen zur Herstellung von Biogasen aus Biomasse, von Erzeugnissen aus Biogas, von Biodiesel (Fettsäuremethylester) und Glyzerin aus pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren, von Ethanol, Gluten und/oder Stärke aus Biomasse, von Erzeugnissen aus Gluten und Stärke; alle genannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten
30 Glukosesirup aus Biomasse; Erzeugnisse aus Glukosesirup
31 Futtermittel aus Biomasse
37 Installation, Reparatur und Wartung von industriellen Anlagen und Anlagenteilen; Inbetriebnahme von Anlagen und Anlagenteilen, soweit in Klasse 37 enthalten; kundenspezifische Installation und Montage sowie kundenspezifischer Aufbau von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Biogas durch Fermentation, Vergasung und Pyrolyse von Biomasse; kundenspezifische Installation und Montage sowie kundenspezifischer Aufbau von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Fettsäuremethylester und Glyzerin durch Umesterung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren; kundenspezifische Installation und Montage sowie kundenspezifischer Aufbau von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Ethanol durch Fermentation von Biomasse
40 kundenspezifische Materialbearbeitung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Biogas durch Fermentation, Vergasung und Pyrolyse von Biomasse; kundenspezifische Materialbearbeitung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Fettsäuremethylester und Glyzerin durch Umesterung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren; kundenspezifische Materialbearbeitung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Ethanol durch Fermentation von Biomasse
42 Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Chemie; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Herstellung von Biogas, Fettsäuremethylester und Ethanol und Erzeugnissen aus Biogasen, Fettsäuremethylester und Ethanol; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen, Maschinen, deren Teilen und Verfahren auf dem Gebiet der Herstellung von Biogas, Fettsäuremethylester und Ethanol; technisches Projektmanagement; Werkstoffprüfung; industrielle Analyse-, Synthese- und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Chemie; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurleistungen, nämlich Anfahren und Inbetriebnahme von industriellen Anlagen und deren Teilen im Rahmen der technischen Überwachung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620770345 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400100174 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340884 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100310192 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2007 200701091047 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
05. Februar 2007 200605819504 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. September 2006 200603556382 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306170558