Roto NT Designo

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Roto NT Designo wurde als Wortmarke am 15.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306170035
Registernummer 30617003
Internationale Marke Nr. IR912145, 01. Juli 2024
Anmeldedatum 15. März 2006
Veröffentlichungsdatum 09. Juni 2006
Eintragungsdatum 08. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist 11. September 2006
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber


70771 Leinfelden-Echterdingen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Baubeschläge aus Metall, insbesondere Beschläge für Fenster und Türen, auch für Schiebefenster und -türen, einschließlich Bändern, Feststellern, Abdeckkappen, Schließ- und Verriegelungselementen; Kupplungen und sonstige Einrichtungen zur Kraftübertragung zum Öffnen und Schließen von Fenstern und Türen (soweit in Klasse 6 enthalten); Fenster- und Türgriffe aus Metall; alle vorstehenden Waren nicht für Möbeltüren
7 maschinelle, insbesondere elektromotorische Antriebe für Fenster und Türen; Werkzeuge für Stanzmaschinen, insbesondere Abläng-Stanzwerkzeuge
9 Anschlaglehren; elektrische und/oder elektronische Steuer- und/oder Regelgeräte, -schaltungen und sonstige -elemente für die Gebäudetechnik; elektrische, elektronische, optische, akustische Kontroll- und Signalapparate und -geräte zur Zustandsüberwachung, insbesondere zur Verschluss- und Öffnungsüberwachung, von Fenstern und Türen; elektrische, elektronische, visuelle, akustische Anzeigeapparate und -geräte, Alarmanlagen, alle für die Gebäudetechnik; Teile und Zubehör der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Stromumformer, Transformatoren
20 Baubeschläge aus Kunststoff, insbesondere Beschläge für Fenster und Türen, auch für Schiebefenster und -türen, einschließlich Bändern, Feststellern, Abdeckkappen, Schließ- und Verriegelungselementen; Kupplungen und sonstige Einrichtungen zur Kraftübertragung zum Öffnen und Schließen von Fenstern und Türen (soweit in Klasse 20 enthalten); Fenster- und Türgriffe nicht aus Metall (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere aus Kunststoff; alle vorstehenden Waren nicht für Möbeltüren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620769764 5f Löschung, Marke geloescht
27. August 2015 201520212122 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2007 200603598576 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
28. Juni 2007 200701201571 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Oktober 2006 200603598576 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. Mai 2006 200603598269 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306170035