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Die Deutsche Marke OTURBO wurde als Wortmarke am 10.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306161427 |
| Registernummer | 30616142 |
| Anmeldedatum | 10. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2016 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Telekommunikationsapparate und -instrumente, insbesondere Mobiltelefone; kodierte Karten; Ton-, Musik-, Bild-, Video- und Spieledateien, insbesondere als Internetdownloads oder Streamzugriffe für Computer und mobile Kommunikationsgeräte; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere CD, DVD, CD-ROM, Ton- und Videobänder; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar)
16
Druckereierzeugnisse einschließlich Bücher und Magazine; Faltblätter, Prospekte, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere; Spielkarten
35
Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 1 bis 34; Werbung; Marketing; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren und Dienstleistungen im Internet
38
Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet; Email-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellen von Speicherplatz zum Hochladen über das Internet von Dateien, insbesondere von Videos, Spielen, Sprachnachrichten, Musik und Publikationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Dateien über das Internet, insbesondere von Videos, Spielen, Sprachnachrichten, Musik und Publikationen; Bereitstellung von Internetplattformen für Echtzeitinteraktionen mit anderen Computerbenutzern, insbesondere zum Durchführen von Spielen; Kommunikationsdienste, nämlich die Übertragung von Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen im Streamingverfahren; Mobiltelefondienste, einschließlich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten; Bereitstellung eines Zugriffs auf Datenbanken und Zurverfügungstellung von Speicherplatz in Datenbanken für persönliche Informationen und Daten, insbesondere von Bildern, Videos und Publikationen
41
Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere Film-, Musik-, Sport-, Video- und Fernsehunterhaltung; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form; Bereitstellung von Videos, Spielen und Musik über ein drahtloses Netz für Mobiltelefone, soweit in Klasse 41 enthalten; Produktion, Erstellung, Vorführung und Vermietung von Video- und Tonaufzeichnungen, Rundfunk- und Fernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Organisation und Veranstaltungen von Wettbewerben, Spielen, Quizprogrammen, Spiel- und Spaßveranstaltungen, Shows, Bühnenveranstaltungen, Theaterveranstaltungen, Konzerten, Tanzveranstaltungen
42
Verwertung von und Handel mit Video-, Fernseh- und Rundfunkrechten; Bereitstellen von Speicherplatz zum Hochladen von Programmen über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Programme über das Internet
45
persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Partnervermittlung einschließlich Onlinedating; Vermittlung von Bekanntschaften; vorgenannte Dienstleistungen insbesondere über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2016 | 201620769592 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Januar 2015 | 201500023096 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2013 | 201300061839 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2010 | 201000633558 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2009 | 200900180422 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2006 | 200604317316 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Juli 2006 | 200605221214 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2006 | 200603553053 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306161427