30614727

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30614727 wurde als Bildmarke am 06.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306147270
Registernummer 30614727
Anmeldedatum 06. März 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Juli 2006
Eintragungsdatum 26. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Informationsaufzeichnungsträger, insbesondere Magnetbänder, Schallplatten, Compactdiscs, DVD, belichtete Filme und Dias, Software, codierteTelefon- und Kreditkarten, Datenträger
14 Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Postkarten, Kalender, Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Kugelschreiber, Schreib- und Zeichenstifte bzw. -geräte, Aufkleber (Papeteriewaren), Verpackungsbeutel und Tragetaschen aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Servietten aus Papier
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, Regenschirme, Automatikschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Handtaschen, Einkaufstaschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert, insbesondere Trinkgefäße, Untersätze, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, insbesondere als Geschenkartikel und Souvenirs soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Schuhwaren, Socken, Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Kappen, Hüte, Krawatten, Halstücher, Schals
28 Spiele, Puzzles, Spielkarten
41 Organisation und Durchführung von Gartenbau- und Landschaftsbauausstellungen (soweit in Klasse 41 enthalten), Unterhaltungs-, Sportveranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen und Ausstellungen, Seminaren, Fortbildungen
44 Dienstleistungen im Bereich der Garten- und Landschaftsgestaltung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620769050 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2015 201500081260 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2007 200604814720 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Juni 2006 200603547321 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306147270