Edition royal DER LECO-WERKE Logo (DPMA, 01.03.2006)
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Die Deutsche Marke Edition royal DER LECO-WERKE wurde als Wort-Bildmarke am 01.03.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306130831 |
| Registernummer | 30613083 |
| Anmeldedatum | 01. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juni 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. September 2006 |
| Ablaufdatum | 31. März 2016 |
Markeninhaber
48282 Emsdetten
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Erze; Markisenkonstruktionen aus Metall; Pfosten aus Metall; transportable Gewächshäuser aus Metall; Denkmäler, Büsten, Figuren (Statuetten), Kunstgegenstände, Statuen und Statuetten aus Metall
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Grillgeräte (Küchengeräte); Grillgeräte (mit Drehspieß); Grillspieße; Lavasteine für Barbecuegrills; Grillgeräte, insbesondere Schwenkgrills für den Garten; Fackeln
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall; Marmor; Denkmäler (nicht aus Metall); Büsten, Figuren (Statuetten), Kunstgegenstände, Statuen, Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor; Pfosten aus Zement; Pfosten, nicht aus Metall
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel einschließlich Zubehör und Accessoires, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, für den Innen- und Außenbereich (Haus und Garten); Möbel, nämlich Bänke, Betten, Blumenständer, Blumentische, Büfettwagen, Büromöbel, Buffets, geflochtene Holzblenden, Handtuchschränke, Wagen für Computer, Kleiderständer, Kopfstützen, Raumteiler, Trennwände, Regale, Servierwagen, Vitrinen, Waschtische; Gartenmöbel, insbesondere Sitzgruppen, Bänke, Stühle, Gartenschaukeln, Liegestühle; Fachböden für Möbel; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbelfächer aus Holz; Möbelrollen, nicht aus Metall; Möbeltüren; Schränke; Schreibtische; Schubladen; Schulmöbel; Stühle; Tischplatten; Mobiles (Dekorationsartikel); Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Dekortionsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus textilem Material; Windspiele (Dekorationsartikel) für den Außen- und Innenbereich, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Grillroste (Küchengeräte); Grillständer, insbesondere Schwenkgrills, und Grillroste für den Garten, soweit in dieser Klasse enthalten
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Markisen aus Kunststoff; Markisen aus textilem Material; Hängematten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2016 | 201620768825 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Mai 2015 | 201520069285 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2009 | 200900117138 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2006 | 200603603047 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Mai 2006 | 200603602667 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306130831