Töpfer ALLGÄU vival

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Töpfer ALLGÄU vival wurde als Wort-Bildmarke am 23.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306121409
Registernummer 30612140
Anmeldedatum 23. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2006
Eintragungsdatum 15. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2007
Ablaufdatum 29. Februar 2016

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
5 diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Präparate für die Gesundheitspflege, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Babykost; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, insbesondere freiverkäufliche Arzneimittel, pharmazeutische Drogen, medizinische Tees und Teemischungen; Frischpflanzensäfte aus Heilkräutern auch für Kinder, Kranke und für Diabetiker und natriumsalzempflindliche sowie als Säuglingskost geeignet; Kochsalzersatz- und natürliche Zuckeraustauschstoffe für diätetische Zwecke
29 Milch; Milchpulver für die menschliche Ernährung; Molke; diätetische Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination (soweit in Klasse 29 enthalten)
30 diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination (soweit in Klasse 30 enthalten); Milchbrei für Nahrungszwecke; Halbfertig- und Fertigprodukte für die menschliche Ernährung (soweit in Klasse 30 enthalten)
38 Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet; Auskunftsdienste, nämlich Erteilung von schriftlichen und/oder telefonischen Auskünften über Telekommunikation
42 wissenschaftliche Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Ernährungswissenschaften; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, insbesondere auf dem Gebiet der Ernährungswissenschaften; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Franchising, nämlich Vermittlung von rechtlichem und technischem Know-How; Lizenzierung von Ernährungs- und Diätberatungsstellen nach dem hauseigenen System; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Installation und Wartung von Datenbanksoftware und Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
44 Gesundheits- und Schönheitspflege; Ernährungs- und Diätberatung; Auskunftsdienste, nämlich Erteilung von schriftlichen und/oder telefonischen Auskünften über Gesundheits- und Schönheitspflege und Ernährungs- und Diätberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2016 201620732089 5f Löschung, Marke geloescht
23. Oktober 2014 201400385611 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000494434 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2007 200605341829 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2006 200603539149 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306121409