NEWYORK Logo (DPMA, 15.02.2006)
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Die Deutsche Marke NEWYORK wurde als Wort-Bildmarke am 15.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Bauwerke, die als Denkmäler anerkannt sind (Chinesische Mauer, Eiffelturm, Freiheitsstatue usw.) #Häuser, Wolkenkratzer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306101572 |
| Registernummer | 30610157 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2016 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele und Teile der vorgenannten Waren
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geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
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Unterhaltung, einschließlich Kasinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Kasinos; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsstätten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Liveunterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie Roulette; Durchführung von Schulungskursen für betriebsfremde Personen, insbesondere Servicekurse für Techniker für die Aufstellung und Wartung von Verkaufsautomaten, Münzspielgeräten und Unterhaltungsautomaten; Ausbildung, insbesondere Unterricht auf dem Gebiet der Organisation und Bewirtschaftung von Spielstätten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und -projekten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2016 | 201620731673 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. November 2006 | 200604514747 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juni 2006 | 200603530226 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306101572