Baden Royal

DPMA DPMA 2006 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Baden Royal wurde als Wort-Bildmarke am 02.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Heraldische Löwen #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Vier Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schilde mit Anhängern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306071541
Registernummer 30607154
Anmeldedatum 02. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2006
Eintragungsdatum 20. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 21. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 23. Oktober 2006
Ablaufdatum 25. März 2014

Markeninhaber

SunGrape GmbH

76530 Baden-Baden
DE

Markenvertreter

PRÜFER & PARTNER GbR
81479 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fertig- und Halbfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus den vorgenannten Waren; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Lebensmittelkonserven, soweit in Klasse 29 enthalten
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Mehl, Teigwaren und/oder Reis, auch mit Zugabe von Kartoffeln, Gemüse, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gewürzen und/oder Kräutern und Käsemischungen; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis
32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Partyservice, nämlich Catering sowie Vermietung und Verleih von Zelten und transportablen Bauten sowie Vermietung und Verleih von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern und Geschirr

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Mai 2014 201400147062 5f Löschung, Marke geloescht
25. Januar 2010 201000019020 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2007 200604518121 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
26. September 2007 200701297562 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. November 2006 200603519718 Eintragung, Marke eingetragen
14. November 2006 200604518121 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
20. Juni 2006 200603519718 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306071541

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