SOLAR 23 Logo (DPMA, 30.01.2006)
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Die Deutsche Marke SOLAR 23 wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Punkte #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306061201 |
| Registernummer | 30606120 |
| Internationale Marke | Nr. IR982406, 17. November 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. August 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. November 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2026 |
Markeninhaber
89073 Ulm
DE
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Anlagen zur Herstellung von photovoltaischen Solarzellen und Solarmodulen; Apparate und Geräte der regenerativen Energietechnik zur Erzeugung, Speicherung, Wandlung sowie Nutzung von regenerativen Energieformen (soweit in Klasse 7 enthalten); Anlagen zur Energiegewinnung und -erzeugung (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Generatoren unter Verwendung von Solarzellen und -modulen sowie deren Komponenten (soweit in Klasse 7 enthalten)
9
elektrische Solarzellen; Sonnenbatterien; Solarkollektoren zur Stromerzeugung, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Batterieladegeräte, nämlich Ladegeräte, Entladegeräte, Prüfgeräte, Unterverteilungen (230V); Software, insbesondere für die Überwachung von Ladezyklen für Batterien sowie zur Steuerung und Erfassung von Daten und Zuständen über vernetzte Ladeanlagen; Heizungssteuerungsgeräte (elektrische und elektronische); Regler oder Laderegler für Heizungsanlagen, für solarthermische Anlagen oder thermische Solaranlagen, für Geräte für die Photovoltaik, insbesondere Solarzellen, Laderegler; Laderegler mit Lastregelung, insbesondere für vorgenannte Solarzeilen; elektrische Sensoren für das Erkennen von physikalischen Größen; Messgeräte und Messeinrichtungen für Solaranlagen, insbesondere Temperaturfühler und Windgeschwindigkeitsmesser; Thermofühler; Leiterplatten, unbestückt und bestückt; Elektrokabel; Kabelbäume; Schaltschränke; Batterieladesysteme; Batterietester; automatische Aufroller von Elektrokabeln (nicht aus Metall); Anschlüsse und Anschlussstecker für Strom, Volumenstromzähler (Wasserzähler); Wärmemengenzähler, Temperaturfühler; Tauchhülsen; Netzanschlusskabel; Fernanzeigen/Anzeigegeräte; Schnittstellenkonverter; Modem; elektrische Heizungsregler; Relaisboxen (nicht aus Metall); Kabelabroller (nicht aus Metall); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerprogramme, elektrische Mess-, Signal-, Kontrollinstrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Prozessoren, programmierte Prozessoren, insbesondere für vorgenannte Waren; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Strom- und Spannungsumwandler, Transformatoren, Photovoltaikanlagen; Spannungswandler, insbesondere DC-Wandler oder Wechselrichter; Regler zur maximalen Leistungsanpassung an Solarzellen (MPP-Tracker), vorgenannte Waren mit Ausnahme von Waagen (mechanisch oder elektronisch), Längenmessstäben und Ergometern bzw. Teilen hiervon
11
Geräte für die Solarthermik, insbesondere Solarkollektoren (Heizung); Kühlschränke, insbesondere solarbetriebene Kühlschränke; Energiesparlampen; LED-Lampen; Glühlampen; Abluftgeräte; Lüftungsgitter; Lüftungskanäle; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungsgeräte und deren Steuerungen, Solaröfen
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Werbung, Unternehmensberatung, auch in betriebswirtschaftlicher Weise, insbesondere Unternehmensberatung im Bereich der Nutzung regenerativer Energietechnik; Energievermarktung, insbesondere Vermarktung von Strom aus regenerativen Energien; Entwicklung, Vermarktung von Umweltmarketingkonzepten für andere; Vermarktung von Energiesparkonzepten und -produkten für andere; Vermarktung von Projekten aus dem Bereich regenerativer Energien für andere; betriebswirtschaftliche Planung und Beratung im Bereich von Anlagen zur Energieerzeugung, insbesondere von Solaranlagen; Planung und Beratung von Unternehmen bei der Durchführung von Energiespar- und Umweltmarketingkonzepten
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Bauwesen, insbesondere Dienstleistungen auf dem Gebiet der öffentlichen Infrastruktur; Installation, Wartung und Reparatur von Anlagen zur Energieerzeugung, insbesondere von Solaranlagen
40
Erzeugung von Energie, insbesondere mit Solaranlagen; Stromerzeugung, insbesondere Erzeugung von Strom aus regenerativen Energien, Materialbearbeitung, insbesondere mechanische Materialbearbeitung, wie Drehen, Bohren, Fräsen, Lackieren und Bedrucken
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technische Planung und Beratung im Bereich von Anlagen zur Energieerzeugung, insbesondere von Solaranlagen; technische Planung und Beratung im Bereich der kommunalen Entwicklung; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros, Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Planung, Entwicklung und Konstruktion von elektronischen und/oder elektrischen Geräten; Entwicklung von elektronischen Schaltungen; Design und Entwurf von Gehäusen; Layoutdesign von elektronischen Zeichnungen; Layoutdesign von mechanischen Bauteilen wie Gehäusen; Durchführung von Untersuchungen über elektromagnetische Verträglichkeit von elektrischen und elektronischen Geräten; Entwurf und Entwicklung von Software; technische Beratung; technische Entwicklung von Prüfadaptern und Prüfsystemen; Planung von Qualitätssicherungsmaßnahmen; Programmierung von Mikrocontrollern bzw. Mikroprozessoren; Erstellung von Programmen für Computer und Datenverarbeitungsanlagen; technische Planung und Beratung im Bereich der Herstellung von Ladeanlagen für Batterieladezentren; technische Beratung für Dritte; Entwicklung, Programmierung und Wartung von Software; Forschung und Entwicklung für Dritte auf dem Gebiet der Elektrotechnik und Elektronik; Projektmanagement auf technischem Gebiet; Qualitätsprüfung, insbesondere hinsichtlich der Lebensdauer von Produkten sowie klimatischer und mechanischer; Umweltanforderungen; Prüfen von Baugruppen, insbesondere von elektronischen/elektrischen Baugruppen; Vernetzung von Ladegeräten; Qualitätsprüfung und Materialprüfung, nämlich Fehleranalyse; Schliffbilduntersuchungen; Typprüfung von Bauteilen und Geräten; technische Projekt- oder Konstruktionsplanung bei der Entwicklung von elektrischen und elektronischen Geräten, Schaltungen, Baugruppen und Steuerungen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2019 | 201900249099 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2016 | 201500036299 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Februar 2016 | 201620414435 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2011 | 201100323040 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2010 | 201000333648 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. März 2009 | 200900115253 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. November 2006 | 200605016413 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juni 2006 | 200603516263 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306061201