PEPPER Logo (DPMA, 01.02.2006)
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Die Deutsche Marke PEPPER wurde als Wort-Bildmarke am 01.02.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Auberginen, Gurken, Gurken, Gewürzgurken, Paprika , Paprikas
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306060027 |
| Registernummer | 30606002 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. August 2006 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2016 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Computerprogramme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele und Teile der vorgenannten Waren (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten)
28
geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb (alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2016 | 201620728812 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. September 2006 | 200603572199 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. März 2006 | 200603571727 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306060027