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Waren und Dienstleistungen

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe, Holzkohle (Brennstoff); Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Christbaumkerzen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Briefkästen aus Metall; Körbe und Papierkörbe aus Metall; Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen

7 elektrische Maschinen und Geräte für die Zubereitung von Lebensmitteln, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Küchenmaschinen

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Garten- und Landschaftspflege, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Gartengeräte und -instrumente, Rasenmäher; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Zubereitung von Lebensmitteln, soweit in Klasse 8 enthalten; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Heimwerkerbedarf, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Rechenmaschinen, Taschenrechner; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Schutzhelme für den Sport; Sicherheitskombigurte (soweit in Klasse 9 enthalten); Sportbrillen; Taucheranzüge, Tauchermasken, Taucherapparate; Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten; an die spezifischen aufzunehmenden Produkte angepasste Taschen, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Handytaschen, Laptoptaschen, Fototaschen

10 Schnuller für Säuglinge; Babyflaschen; Beißringe

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Armaturen und Wasserhähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Zubehör für Badezimmer, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Toilettensitze; Beleuchtungsapparate und -anlagen; elektrische Lampen, Lichterketten; Christbaumbeleuchtung (elektrisch); Fackeln; Glühbirnen; Grillgeräte und Grillspieße (soweit in Klasse 11 enthalten); Lavasteine für Barbecue-Grille; Laternen, Lampions (Papierlaternen); Taschenlampen; Springbrunnen, Zierbrunnen; Barbecues; Badewannen, Badewanneneinlagen; WCs, WC-Sitze

12 Fahrräder und Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Luftpumpen, Fahrradtaschen, Gepäcktaschen für Zweiräder

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier und Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Luftschlangen; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, Bücher, Magazine, Zeitschriften; Schreibwaren, Kalender, Adventskalender, Schülerbedarfsartikel, soweit in Klasse 16 enthalten, Aktenordner, Klarsichthüllen, Schreibutensilien, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schreibhefte, Schreibmappen, Blöcke; Alben; Fotoalben; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Federmappen, Federtaschen, Schreibnecessaires, Schreibgarnituren; Zeicheninstrumente; Radiergummis; Fahnen und Wimpel aus Papier; Schultüten, soweit in Klasse 16 enthalten

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere Gartenschläuche

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Halsbänder, Leinen, Taschen, Maulkörbe und Peitschen für Tiere; Decken für Tiere, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Brieftaschen, Geldbörsen und Geldbeutel; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Sporttaschen, Schultaschen, Schulranzen; Regenschirme, Sonnenschirme, Stöcke, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Wanderstöcke, Spazierstöcke, Walkingstöcke

20 Möbel, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Gartenmöbel, Büromöbel, Badmöbel; Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Briefkästen (weder aus Metall noch aus Mauerwerk); Korbwaren, Körbe (nicht aus Metall); Wachsfiguren; Kissen (soweit in Klasse 20 enthalten); Dekorationsartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kratzbäume für Katzen

21 Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kocher, soweit in Klasse 21 enthalten; Küchengeräte, Geschirr, Töpfe und Pfannen, soweit in Klasse 21 enthalten; Glas und Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Glaspulver für Dekorationszwecke; Flaschen, soweit in Klasse 21 enthalten; Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten (nicht aus Edelmetall); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Blumen- und Pflanzenhalter, Blumengestecke; Blumentöpfe, Blumenübertöpfe (nicht aus Papier); Kühltaschen und Kühlboxen (soweit in Klasse 21 enthalten); Käfige für Haustiere; Streukästen für Haustiere; Katzentoiletten und Abdeckungen hierfür (soweit in Klasse 21 enthalten); Futternäpfe für Tiere, soweit in Klasse 21 enthalten; Rasensprenger; Handschuhe, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Gartenhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Topfhandschuhe, Polierhandschuhe; Grillroste, Grillständer; Wäscheklammern; Kleiderbügel und Kleiderspanner; Zubehör für Badezimmer, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Seifenspender, Seifenschalen, Seifenhalter, Seifendosen, Duftzerstäuber, Handtuchhalter, Handtuchstangen, Papier- und Plastikbecher, Toilettenpapierhalter; Eimer; Abfalleimer

22 Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Hängematten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Handtücher, Waschhandschuhe; Heimtextilien; Decken, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Bett- und Tischdecken; Gardinen, soweit in Klasse 24 enthalten; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier)

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschließlich Kinder- und Babybekleidung, Handschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten), Schürzen; Sportbekleidung, Sportschuhe, Trikotkleidung, Wasserskianzüge, Badeanzüge, Badehosen, Badeschuhe, Bademützen, Bademäntel; Faschings- und Karnevalskostüme

26 Girlanden (künstliche); künstliche Blumen, künstliche Früchte; falsche Bärte, Perücken, Haarteile

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, soweit in Klasse 27 enthalten

28 Spiele, Spielzeug; Plüschtiere, Puppen; Scherzartikel; Konfetti; Turn- und Sportartikel sowie Gymnastik-, Sport- und Turngeräte, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Skiern, Snowboards, Schlittschuhen, Inlineskates, Hometrainern, Bällen, Springseilen; Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Christbaumständer, Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Kerzenhalter für Christbäume; Schwimmflossen; Faschingsmasken; Spielzeug sowie Turn- und Trainingsgeräte für Tiere

31 Streu für Tiere; Trockenblumen und Trockenpflanzen zu Dekorationszwecken

34 Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306039478
Registernummer	30603947
Internationale Marke	Nr. IR911101, 26. Juni 2024

Anmeldedatum	20. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum	26. Mai 2006
Eintragungsdatum	20. April 2006
Beginn Widerspruchsfrist	26. Mai 2006
Ende Widerspruchsfrist	28. August 2006
Ablaufdatum	31. Januar 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. September 2016	201620703213	5f	Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2015	201520282841	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2015	201520128095	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015	201500008604	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010	201000005847	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2006	200603588148	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. April 2006	200603587731		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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