30602676

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30602676 wurde als Bildmarke am 18.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Köpfe, Büsten

Markendetails Letztes Update: 22. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306026767
Registernummer 30602676
Internationale Marke Nr. IR980064, 05. Oktober 2024
Anmeldedatum 18. Januar 2006
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2006
Eintragungsdatum 09. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. Januar 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresfrüchte, nicht lebend, alle vorstehenden Waren auch als Extrakte; Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, bestehend aus Fleisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Fisch und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Hülsenfrüchten und/oder Obst, soweit in Klasse 29 enthalten; Gemüse, Obst, konserviert, getrocknet, gekocht, alle vorgenannten Waren auch als Zubereitungen und Extrakte; Suppen, Fleischbrühe, Suppenpräparate in flüssiger, pastöser oder fester Form, Fruchtsuppen; Cremespeisen, nämlich Milchcreme, Sahnecreme, Quarkcreme, Joghurtcreme, Gemüsecreme, Fruchtcreme; Gelierpulver und -stoffe für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten, insbesondere für Früchte; Milch und Milcherzeugnisse, einschließlich Sahne, Quark, fermentierte und unfermentierte Küchencreme, Joghurt, Kefir, Frischkäse; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 29, soweit möglich, auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und/oder als diätetische Lebensmittel
30 Hefe; Backmischungen (pulverförmig), Backpulver, Back- und Füllmassen, aus pulverisiertem Mohn und/oder pulverisierten Nüssen und/oder Marzipan- und/oder Persipan- und/oder Mandel- und/oder Makronenmassen und/oder Schokoladencreme und/oder Nuss-Nougat-Creme und/oder Vanillecreme und/oder Cremepulver; Backaromen und -essenzen, ausgenommen ätherische Öle; Back- und Konditorwaren; Schokolade- und Zuckerwaren; Gelierzucker, soweit in Klasse 30 enthalten; süße und salzige Soßen, auch in pulverisierter Form; Gewürze und Gewürzmischungen, Würzsoßen, Würzmittel, Speisewürzen; Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte, bestehend aus Teigwaren und/oder Getreidemahlerzeugnissen; Sandwiches, auch belegt; Brot, Teigwaren, Pizzen, Quiche, alle vorstehenden Waren auch in Form von Mischungen; Getreideerzeugnisse für Nahrungszwecke, vorzugsweise durch Aufblähen oder Rösten oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel in tellerfertiger Form oder Riegelform, Müsli; Honig; Vanillezucker, Vanillinzucker; Fertigdessertspeisen, soweit in Klasse 30 enthalten, einschließlich Puddingen und Fruchtcremes, auch in pulverisierter Form; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 30, soweit möglich, auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form und/oder als diätetische Lebensmittel
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und -säfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. März 2024 202400079121 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2015 201500036718 4 Verlängerung, Verlaengert
19. August 2015 201520198749 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
14. August 2009 200900278040 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2006 200604316316 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Juni 2006 200603505513 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306026767