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Die Deutsche Marke KIOWA wurde als Wortmarke am 10.01.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306009552 |
| Registernummer | 30600955 |
| Internationale Marke | Nr. IR918005, 11. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 10. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. August 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2016 |
Markeninhaber
40235 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke und Schuhwaren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Reifenflickmassen; Chemikalien zur Behandlung von Wasser, nämlich Wasserreinigungsmittel
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Reinigungs- und Pflegemittel für Möbel
4
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Brennspiritus; Holzkohle; Campinggas; Grillanzünder, Kaminanzünder und Kohlenanzünder, soweit in Klasse 4 enthalten
5
Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Insektenabwehrmittel
6
Zeltheringe, -pflöcke und -stangen aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Konstruktionen aus Metall); Kleineisenwaren aus Metall einschließlich Schrauben und Nägel; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; transportable Geräteschuppen und Gartenhäuser aus Metall
7
Dynamos für Fahrräder
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nicht elektrisch oder pneumatisch betätigt, insbesondere Hämmer, Schraubenzieher, Schraubenschlüssel, Zangen; Schraubendrehereinsätze, Stiftschlüsselsets und Knarrenkästen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Grillbesteck, Grillzangen; handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder und sonstige Sportgeräte; Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt); Schaufeln (Handwerkzeuge); Blasebälge (auch für Campingzwecke)
9
Schutzhelme für den Sport; Fahrradcomputer, Sonnenbrillen, Sport- und Schutzbrillen, Ersatzgläser für die vorgenannten Waren
11
Apparate zum Heizen; Apparate zum Kochen; Apparate zum Kühlen; Grillgeräte, insbesondere Gartengrillgeräte sowie deren Teile; Tischgrill; Standgrill; Holzkohlengrill; elektrisch betriebene Grillgeräte; gasbetriebene Grillgeräte; Gaskocher; gasbetriebene Kühlboxen; elektrisch betriebene Kühlboxen; Gasheizgeräte; transportable Toiletten; Fahrradleuchten; Taschenlampen; Petroleumbrenner; Spiritusbrenner; Ventilatoren (Klimatisierung); Laternen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; elektrische Verdampfungsgeräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke zum Verdampfen von desinfizierenden, desodorierenden und insektiziden Wirkstoffen
12
Boote sowie deren Zusatz- und Ersatzteile soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrräder und Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, Mountainbikes; Fahrradrahmen, -sättel, Fahrradgepäckträger, Fahrradstützen und Fahrradständer, Fahrradklingeln, Luftpumpen (Fahrzeugzubehör), Kindersitze für Fahrräder, Abstandhalter, Schutzbügel und Schutzverkleidungen für Ketten und Gangschaltungen von Fahrrädern; Fahrräder mit Hilfsmotor, Motorroller, Mopeds, Bezüge für Fahrrad- und Motorradsättel; Fahrrad- und Räderstützen, Fahrrad-, Zweiradbremsen, Fahrradfelgen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradkörbe, Fahrradlenkstangen, Fahrradmotoren, Fahrradnaben, Fahrradnetze, Fahrradpedale, Fahrradpumpen, Fahrradreifen, Fahrradlaufräder, Fahrradschläuche, Fahrradspeichen, Fahrradsättel, Fahrradtaschen, Fahrradvorbauten, Fahrradsattelstangen, Fahrradtretlager
14
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Edelmetall oder damit plattiert; Koch-, Brat-, Backgeschirr aus Edelmetall oder damit plattiert
18
Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Beutel, Taschen, Säcke, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Brustbeutel, soweit in Klasse 18 enthalten; Sonnenschirme, Regenschirme, Spazierstöcke; Bergstöcke, Trekkingstöcke; Ständer und Halterungen zum Aufstellen/Befestigen von Sonnenschirmen
19
Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall); transportable Bauten (nicht aus Metall), insbesondere Gartenlauben und Gartenhäuser
20
Möbel; Gartenmöbel aus Holz, Kunststoff, Metall, Korb, Rohr, Binse, Weide; aufblasbare Sessel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Kissen (soweit in Klasse 20 enthalten); Luftmatratzen (soweit in Klasse 20 enthalten); Zeltheringe, -pflöcke und -stangen, nicht aus Metall; Polsterauflagen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Mikrowellengeschirr, Kühltaschen und -boxen; Kaffeekannen und Thermoskannen, nicht aus Edelmetall; Geschirr aus Kunststoff, Pfannen, Töpfe; Trinkflaschen
22
Zelte, Seile, Gurte, Planen und Segel, soweit in Klasse 22 enthalten; Wind- und Sichtschutz, bestehend aus Streben bespannt mit Textil oder Kunststoff; zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben bespannt mit Gewebe aus Textil oder Kunststoff; Hängematten; Strickleitern; Zeltzubehör, soweit in Klasse 22 enthalten
24
Webstoff und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; textile Schutzabdeckungen für Gartenmöbel; textile Schutzabdeckungen für Sonnenschirme; Stuhlbezüge; Kissenbezüge; Auflagen für Sitz- und Liegemöbel, insbesondere im Garten- und Außenbereich
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
27
Matten, insbesondere für Gymnastik-, Turn-, Sport-, Reise-, Trecking- und Campingzwecke
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Schwimmbretter; Surfbretter; Schwimmbretter für die Freizeit; Schwimmflossen; Spielzeug für Schwimmbecken; aufblasbares Spielzeug in Form von Booten, Badeinseln; Fahrradheimtrainer; Sportartikel und Sportgeräte für den Berg- und Wandersport sowie für Trekking, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelsportgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. September 2016 | 201620700436 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. September 2006 | 200603585033 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. April 2006 | 200603584519 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306009552