30577157

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30577157 wurde als Bildmarke am 23.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Halbkreise, Halbellipsen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305771574
Registernummer 30577157
Anmeldedatum 23. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 21. April 2006
Eintragungsdatum 17. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


58706 Menden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Teile von Maschinen und und daraus zusammengestellten Anlagen für die Metallbearbeitung, soweit in Klasse 7 enthalten; Rohre für Maschinen und und daraus zusammengestellten Anlagen für die Metallbearbeitung, soweit in Klasse 7 enthalten; Armaturen für Maschinen und und daraus zusammengestellten Anlagen für die Metallbearbeitung, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile und Werkzeuge (Maschinenteile) für Maschinen zur Umformung von Metallteilen, soweit in Klasse 07 enthalten; Auspuffkrümmer für Motoren, Auspufftöpfe für Motoren, Maschinengehäuse und Motorgehäuse; Ölkühler für Motoren; Abgasrohre für Motoren
11 wasserführende Armaturen, Teile und Rohre für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Lüftungsrohre für Klimatisierungszwecke
12 Teile für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Leitungen (ausgenommen elektrische Leitungen) als Teile von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten, Fahrzeugtanks; Karosserie- und Fahrwerksteile; Rohre als Teile von Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten
20 Teile und Rohre für Möbel, Spiegel, Rahmen, soweit in Klasse 20 enthalten
42 Dienstleistungen von Ingenieuren, Forschung, technische Entwicklungs- und technische Konstruktionsdienstleistungen auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus, wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Konstruktionsplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2016 201620660694 5f Löschung, Marke geloescht
11. Oktober 2006 200603558935 8e Eintragung, Marke eingetragen
11. Oktober 2006 200603559492 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Oktober 2006 200603558935 Eintragung, Marke eingetragen
17. März 2006 200603558935 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305771574