Lipp Logo (DPMA, 05.12.2005)
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Die Deutsche Marke Lipp wurde als Wort-Bildmarke am 05.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Rechtecke #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305765086 |
| Registernummer | 30576508 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2025 |
Markeninhaber
73497 Tannhausen
DE
Markenvertreter
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, nämlich Bleche und Rohre aus Metall zum Silo- und Behälterbau, Abdeckungen aus Edelstahl für Siloanlagen und Großbehälter; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Behälter aus Blechen zur Bearbeitung, Lagerung und Konservierung von Flüssigkeiten, Schüttgütern und Gasen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Maschinen zur Bearbeitung von Metallblechen und Rohren, insbesondere Falzmaschinen, Sondermaschinen für den Silo- und Behälterbau, Maschinen zum Bau umwelttechnischer Anlagen, Biogas- und Entschwefelungsanlagen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, nämlich Maschinen zum Bearbeiten und Mischen von körnigen und festen Futtermitteln
37
Bauwesen, nämlich Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Silo- und Behälteranlagen für Flüssigkeiten, Schüttgüter und Gase und von Anlagen der Anaerobtechnik zur biologischen Entsorgung von Gütern und Biogasproduktion, Biogas- und Entschwefelungsanlagen sowie von Anlagen zur Bearbeitung von betriebseigenen Futtermitteln landwirtschaftlicher Betriebe
39
Verpackung und Lagerung von Waren, nämlich in Silos und sonstigen Lagerbehältern für Schüttgüter, Flüssigkeiten und Gase sowie in Faulbehältern mit Gasspeichern
40
Materialbearbeitung, nämlich Mischen und Konservieren von Futtermitteln landwirtschaftlicher Betriebe, anaerobe Behandlung und Entsorgung (Umwandlung) von Klärschlamm, Gülle und Bioabfällen in dafür vorgesehenen Anlagen; Materialbearbeitung von Blechen und Rohren für den Behälter- und Anlagenbau
42
technische Beratung und Konzeptionierung von Silo- und Behälteranlagen für Flüssigkeiten, Schüttgüter und Gase als Dienstleistungen eines Anlagen bauerers und Umwelttechnikers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2022 | 202200369957 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2015 | 201400473608 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Februar 2014 | 201400048970 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 10. September 2013 | 201300287603 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Mai 2007 | 200607520021 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Oktober 2006 | 200503473900 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305765086