CLEANcoil

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CLEANcoil wurde als Wortmarke am 19.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305749641
Registernummer 30574964
Internationale Marke Nr. IR922229, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 19. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Mai 2006
Eintragungsdatum 03. April 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Mai 2006
Ende Widerspruchsfrist 07. August 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


85055 Ingolstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Transportbehälter aus Metall für Spinnereiartikel, insbesondere Kannen, Paletten, Spulencontainer, Kisten; Produkte der Spinnereivorbereitung und Transporteinrichtungen für Spinnereiartikel aus Metall in Form von Kannen, Spulen und Spulenbehältern; geschwungene Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)
7 Textilmaschinen und deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte und maschinelle Werkzeuge zur Wartung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Geräte oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren, Vorlegen und Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten, an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Geräte; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Mehrzahl von in einem Rahmen zusammengefasster Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, Rotorgehäuse und Rotoren als Teile von Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Maschinen zum automatischen Garnansetzen, Reinigen von Spinnstellen, Spulenwechseln und Speichern und Zuführen von Hülsen; maschinelle Geräte und Behälter als Teile von Textilmaschinen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopsen, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Spinnstreckmaschinen; Strecken (Textilmaschinen); Karden; Kämmmaschinen; Teile und Zubehör zu vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparaten und Geräten, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Ersatz-, Verschleiß- und Nachrüstungskomponenten; Roboter zur Garnüberprüfung, zur Garnaufnahme und zum Garnansetzen an Textilmaschinen
9 elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren, insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; elektrische und elektrotechnische Mess- und Prüfapparate zur Wartung von Textilmaschinen; elektrische und elektronische Apparate für die Steuerung und Regelung von Textilmaschinen; Teile von Textilmaschinen, nämlich physikalische, optische, Mess-, Zähl-, Überwachungs-, Steuerungs- und Kontollapparate, insbesondere zum Aufwinden von textilem Material

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403710 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2021 202100466646 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2015 201400478862 4 Verlängerung, Verlaengert
06. August 2008 200800619297 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2006 200603573859 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. April 2006 200603573349 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305749641