CLEANcoil

Waren und Dienstleistungen

6 Transportbehälter aus Metall für Spinnereiartikel, insbesondere Kannen, Paletten, Spulencontainer, Kisten; Produkte der Spinnereivorbereitung und Transporteinrichtungen für Spinnereiartikel aus Metall in Form von Kannen, Spulen und Spulenbehältern; geschwungene Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)

7 Textilmaschinen und deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte und maschinelle Werkzeuge zur Wartung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Geräte oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren, Vorlegen und Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten, an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Geräte; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Mehrzahl von in einem Rahmen zusammengefasster Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, Rotorgehäuse und Rotoren als Teile von Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Maschinen zum automatischen Garnansetzen, Reinigen von Spinnstellen, Spulenwechseln und Speichern und Zuführen von Hülsen; maschinelle Geräte und Behälter als Teile von Textilmaschinen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopsen, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Spinnstreckmaschinen; Strecken (Textilmaschinen); Karden; Kämmmaschinen; Teile und Zubehör zu vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparaten und Geräten, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere als Ersatz-, Verschleiß- und Nachrüstungskomponenten; Roboter zur Garnüberprüfung, zur Garnaufnahme und zum Garnansetzen an Textilmaschinen

9 elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren, insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; elektrische und elektrotechnische Mess- und Prüfapparate zur Wartung von Textilmaschinen; elektrische und elektronische Apparate für die Steuerung und Regelung von Textilmaschinen; Teile von Textilmaschinen, nämlich physikalische, optische, Mess-, Zähl-, Überwachungs-, Steuerungs- und Kontollapparate, insbesondere zum Aufwinden von textilem Material

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305749641
Registernummer	30574964
Internationale Marke	Nr. IR922229, 31. Oktober 2024

Anmeldedatum	19. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum	05. Mai 2006
Eintragungsdatum	03. April 2006
Beginn Widerspruchsfrist	05. Mai 2006
Ende Widerspruchsfrist	07. August 2006
Ablaufdatum	31. Dezember 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. Dezember 2023	202300403710	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2021	202100466646	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2015	201400478862	4	Verlängerung, Verlaengert
06. August 2008	200800619297	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2006	200603573859	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. April 2006	200603573349		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

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Markenvertreter

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