ECdrive LT

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ECdrive LT wurde als Wortmarke am 02.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305723235
Registernummer 30572323
Internationale Marke Nr. IR910153, 29. September 2024
Anmeldedatum 02. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 09. Juni 2006
Eintragungsdatum 08. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist 11. September 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2015

Markeninhaber


71229 Leonberg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlußtüren und Feuerschutz- und Rauchabschlußklappen und -flügel jeweils aus Metall auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster und Türen, insbesondere mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils aus Metall; mechanische Antriebe aus Metall für Lichtkuppeln
7 hydraulische und pneumatische Antriebe sowie Stellantriebe (Motoren) und Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Türen, insbesondere für Schiebetüren, Rundschiebetüren, Drehtüren und Karusselltüren sowie für Fenster und für Lichtkuppeln
9 Elektronische Steuerungseinrichtungen und elektronische Betätigungsvorrichtungen für Fenster und Türen, insbesondere für automatische Türschließer und für automatische Oberlichtöffner
11 Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (Klimatisierung)
16 Aufkleber, Behältnisse und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe, Druckereierzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
19 Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlußtüren und Feuerschutz- und Rauchabschlußklappen und -flügel jeweils nicht aus Metall auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster, Türen und Lichtkuppeln insbesondere mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2016 201620657948 5f Löschung, Marke geloescht
12. Oktober 2006 200603598386 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. August 2006 200603598023 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. August 2006 200603598023 Eintragung, Marke eingetragen
08. Mai 2006 200603598023 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305723235