ECdrive

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ECdrive wurde als Wortmarke am 02.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305723227
Registernummer 30572322
Internationale Marke Nr. IR910161, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 02. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 09. Juni 2006
Eintragungsdatum 08. Mai 2006
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juni 2006
Ende Widerspruchsfrist 11. September 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber


71229 Leonberg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlußtüren und Feuerschutz- und Rauchabschlußklappen und -flügel jeweils aus Metall auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster und Türen, insbesondere mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils aus Metall; mechanische Antriebe aus Metall für Lichtkuppeln
7 hydraulische und pneumatische Antriebe sowie Stellantriebe (Motoren) und Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) für Türen, insbesondere für Schiebetüren, Rundschiebetüren, Drehtüren und Karusselltüren sowie für Fenster und für Lichtkuppeln
9 Elektronische Steuerungseinrichtungen und elektronische Betätigungsvorrichtungen für Fenster und Türen, insbesondere für automatische Türschließer und für automatische Oberlichtöffner
11 Lüftungs-, Rauch- und Wärmeabzugsanlagen (Klimatisierung)
16 Aufkleber, Behältnisse und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe, Druckereierzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten)
19 Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlußtüren und Feuerschutz- und Rauchabschlußklappen und -flügel jeweils nicht aus Metall auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster, Türen und Lichtkuppeln insbesondere mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils nicht aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2015 201400474757 4 Verlängerung, Verlaengert
23. November 2015 201520328779 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. Oktober 2006 200603598367 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. August 2006 200603598022 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. August 2006 200603598022 Eintragung, Marke eingetragen
08. Mai 2006 200603598022 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305723227