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DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke in wurde als Wort-Bildmarke am 02.12.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305716441
Registernummer 30571644
Anmeldedatum 02. Dezember 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Mai 2006
Eintragungsdatum 05. April 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Mai 2006
Ende Widerspruchsfrist 07. August 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Einbaubäder als sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate; Lampen und Leuchten
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Einbaumöbel; Einbauküchen, soweit in Klasse 20 enthalten; Einbaubäder als Badmöbel
21 kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Glas, roh oder teilweise bearbeitet (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr; Rasensprenger; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien)
24 Webstoffe; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche; Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien)
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Turnmatten, Automatten, künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge, Tapeten aus Bast oder Kord
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Möbel und andere Einrichtungsgegenstände; Zusammenstellung von Waren, nämlich von Möbeln und anderen Einrichtungsgegenständen für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. August 2018 201800254494 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2015 201400476266 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2011 201100054545 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2006 200603576408 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. April 2006 200603575966 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305716441