Tooor

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Tooor wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Tore für Fussball und andere Mannschaftssportarten #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305697080
Registernummer 30569708
Anmeldedatum 24. November 2005
Veröffentlichungsdatum 13. April 2006
Eintragungsdatum 14. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2006
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2006
Ablaufdatum 30. November 2015

Waren und Dienstleistungen

9 Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele und Teile der vorgenannten Waren
28 geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2016 201620622910 5f Löschung, Marke geloescht
26. Januar 2007 200603555598 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
08. November 2006 200608118751 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. August 2006 200603555598 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
14. März 2006 200603555094 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305697080