Richard Rupprecht GmbH besser strassen erhalten

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Richard Rupprecht GmbH besser strassen erhalten wurde als Wort-Bildmarke am 15.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305679481
Registernummer 30567948
Anmeldedatum 15. November 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2006
Eintragungsdatum 18. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2006
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


91207 Lauf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, chemische Industrie, Landwirtschaft, Bergbau und Getränkeindustrie, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Teile von Motoren (aller Art); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Baumaschinen, insbesondere für den Straßenbau; maschinelle Geräte zur Aufbereitung von Straßenbaustoffen; Fräsmaschinen für den Straßenbau, Autobahnbau, Gleisbau und Tiefbau; maschinell betriebene Geräte zur Entnahme von Proben aus geschlossenen Systemen, insbesondere von Gefahrgütern, heißen Stoffen und insbesondere von Bitumenproben aus Bitumen führenden Leitungen; Sauggebläse, Saugmaschinen und Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Betonmischmaschinen; Biegepressen; Maschinen zur Herstellung von Bitumen; Druckluftförderer und Druckluftpumpen, Eggen; Erdbewegungsmaschinen, Farbauftragmaschinen; Fördermaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen und Gebläsemaschinen; Gestelle für Maschinen; Glättpressen (Maschinen); Gleisbaumaschinen; Grabenaushebemaschinen; Kompressoren (Maschinen); Brennlanzen als Maschinen; Meißelmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Mischmaschinen; Presswalzen; Schleifmaschinen; Schneidemaschinen; Siebanlagen; Stampfer (Maschinen), Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen; Straßenkehrmaschinen; Teerspritzmaschinen; Unkrautjätmaschinen; Ventilatoren für Motoren
19 Asphalt, Pech und Bitumen, Teer, Teerpappe, Teerbänder, -bahnen für Bauzwecke, Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke, bituminöse Überzugsmassen für Dächer; Heißeinbaufähige Asphaltdünnschichtbeläge; Gussasphalt, bituminöse und kunststoffgebundene Baustoffe, Asbestzement, Asphaltpflastersteine, Splitt, Kies, Sand als Baumterialien, Baumaterialien in Form von Granulaten aus Altasphalt, Altgummi und nichtmetallischen Schlacken; Glasgranulat für die Straßenmarkierung, Straßen-Markierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Straßenbaubindemittel; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten, vorgenannte Waren nicht aus Metall
37 Bauwesen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrbahndecken im Recyclingverfahren; Reparatur-, Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten zur Sanierung aller fest mit Gebäuden verbundene Einrichtungen, außer Einbauten; Installationsarbeiten; Tiefbau, Straßenbau, Wegebau, Wegebefestigung, Verlegung und Ausbesserung von Straßenbelägen; Durchführung von Vergussarbeiten bei Straßen, Gleiskörpern, Brückentiefbauten und Flughafenpisten; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Straßen, Gleiskörpern, Brückentiefbauten und Flughafenpisten, insbesondere von Fugen der vorgenannten Straßen, Gleiskörpern, Brückentiefbauten und Flughafenpisten; Vermietung von Bauwerkzeugen oder Baumaterial; Dienstleistungen im Bereich Bauwesen zur Errichtung von Bauten, Straßen, Brücken, Dämmen oder Leitungen; Asphaltierarbeiten; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Vermietung von Baumaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2016 201400437907 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Juni 2006 200603505650 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Januar 2006 200603505356 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305679481