30567732

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30567732 wurde als Bildmarke am 16.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Ein Kreis #Drei vorherrschende Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305677322
Registernummer 30567732
Internationale Marke Nr. IR887969, 05. Oktober 2024
Anmeldedatum 16. November 2005
Veröffentlichungsdatum 17. März 2006
Eintragungsdatum 09. Februar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. März 2006
Ende Widerspruchsfrist 19. Juni 2006
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


74172 Neckarsulm
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Nahrungs- und Genussmittel, Hygieneartikel, Wasch- und Putzmittel, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege, Arzneimittel, Haushalts- und Küchenwaren und -utensilien, Geschirr und Besteck, Büro-, Bastel-, Dekorations-, Schreib- und Schulbedarf, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Textilwaren, insbesondere Haushaltstextilien, Kurzwaren, Lederwaren, Reiseartikel, Geräte und Apparate der Verbraucherelektronik, Computer, Telekommunikationsgeräte, Sport- und Spielwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenbedarfsartikel für den Do-it-Yourself-Bereich, Maschinen, insbesondere Haushaltsmaschinen und -geräte, Tiernahrung und -zubehör; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Mobilfunkverträgen und Verträgen über die Lieferung von Klingeltönen für Mobiltelefone für Dritte sowie Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Reparatur- und Wartungsarbeiten für Dritte
36 Vermittlung von Spar- und Finanzierungsverträgen
39 Reisereservierungen und -buchungen
40 Dienstleistungen eines Fotolabors, soweit in Klasse 40 enthalten
41 Platzreservierungen und Ticketverkauf für Veranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Januar 2016 201620394957 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
12. Januar 2016 201620387113 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
18. Dezember 2015 201400433492 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juli 2006 200603525965 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Februar 2006 200603525494 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305677322