30566005

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Arzeimittel, chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege, pharmazeutische Drogen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Getränke für medizinische Zwecke; Babykost; Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, z.B. in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, codierte Preisauszeichnungsträger; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate, insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nicht codierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, insbesondere elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Etiketten, insbesondere aus Papier- und Kunststofflaminaten (soweit in Klasse 16 enthalten); Schichtstoffe aus Papier in Form von vorgeschnittenen Bändern zu Informationszwecken; Schilder aus Kunststoff und Papier; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Preisschilder, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes

24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Etiketten aus Textilstoffen; Materialien zur Aufnahme und Wiedergabe von visuellen Daten (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Preisschilder aus Textilstoffen, auch in codierter Form, z.B. in Form von Strichcodes

30 Kaffee, Tee, Kakao, Trinkschokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate, Knabbererzeugnisse aus Getreide, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zwieback, Dauerbackwaren; Pasteten, Mehlspeisen, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Teigwaren; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Würzsoßen, Würzmittel, Mayonnaisen; Brot und Brotwaren, Zuckerwaren, Bonbons, Pralinen, Pralinen gefüllt mit Spirituosen, Schokoladenwaren, Eiskonfekt, Müsliriegel, Zerealien

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	305660055
Registernummer	30566005

Anmeldedatum	09. November 2005
Veröffentlichungsdatum	24. Februar 2006
Eintragungsdatum	20. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist	24. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist	24. Mai 2006
Ablaufdatum	30. November 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Oktober 2024	202400371439	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2015	201400436110	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2015	201520063484	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Juni 2011	201100209034	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2006	200603508394	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Januar 2006	200603507983		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 06. November 2024

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie