bio

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke bio wurde als Wort-Bildmarke am 05.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305657755
Registernummer 30565775
Internationale Marke Nr. IR882437, 14. Juli 2024
Anmeldedatum 05. November 2005
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 2006
Eintragungsdatum 11. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 2006
Ablaufdatum 30. November 2015

Markeninhaber


45476 Mülheim
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch und Fleischprodukte, Wurstwaren, Geflügel, Wild, Fisch und Fischerzeugnisse, Meeresfrüchte und deren Erzeugnisse, Krebstiere und deren Erzeugnisse, Weichtiere und deren Erzeugnisse, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Tofu; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Feinkostwaren, nämlich Feinkostsalate (soweit in Klasse 29 enthalten), Ragout fin und Fleisch-, Fisch-, Weichtiere-, Krustentiere-, Geflügel-, Wild- oder Gemüsepasteten; Fleischextrakte; Suppenpräparate; Küchenkräuter (konserviert), Nüsse (verarbeitet); Gallerten (Gelees), Speisegelatine; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Kaffeeweißer; Speiseöle und -fette, Erdnussbutter; milchähnliche Produkte auf Sojabasis und daraus hergestellte Erzeugnisse; Sojaprodukte als Nahrungsmittel, nämlich Ersatzprodukte für Milch, Käse, Butter, Joghurt und Quark; sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven
30 Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeearomen; Tee, Eistee, Getränke auf der Basis von Tee, Kräutertees (nicht medizinische); Kakao, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladegetränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Glukose für Nahrungszwecke; Reis, Reiskuchen, Tapioka, Sago; Sushi; Speisestärke; Mehle und Getreidepräparate, Mehlspeisen, Maisflocken (Cornflakes), Müsli, Popcorn, Puffmais; Kartoffelmehl für Speisezwecke, Paniermehl, Sojamehl; Teigwaren; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus Teigwaren oder Reis; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Backmischungen (pulverförmig), Fertigteig (frisch, konserviert oder gefroren); Pizza; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Fruchtsaucen; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Chutneys (Würzmittel), Mayonnaise; Gewürze; Speiseeis, Eiscreme, Eiskonfekt; Aromen (pflanzliche) ausgenommen ätherische Öle; Süßwaren, Bonbons, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Erzeugnissen aus Soja (soweit in Klasse 30 enthalten); sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, frische Küchenkräuter, Pilze (frisch); Getreidekörner; Nüsse; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholfreie Weine

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juli 2016 201620627076 5f Löschung, Marke geloescht
26. Januar 2015 201500025680 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2009 200900234868 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
07. Juni 2006 200603498840 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Januar 2006 200603498711 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305657755