30565608

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30565608 wurde als Bildmarke am 04.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drachen #Zwei vorherrschende Farben #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305656082
Registernummer 30565608
Internationale Marke Nr. IR894279, 14. Juli 2024
Anmeldedatum 04. November 2005
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2006
Eintragungsdatum 19. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 24. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 24. Mai 2006
Ablaufdatum 30. November 2025

Markeninhaber


45476 Mülheim
DE

Waren und Dienstleistungen

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere elektrische Reiskocher, Tischgrills und Elektro-Woks
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Papierservietten und Platzsets aus Papier; Druckereierzeugnisse
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Essstäbchen (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Platzsets (nicht aus Stoff oder Papier); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Platzsets (nicht aus Papier); Tischwäsche (nicht aus Papier), Tischdecken
29 Fleisch und Fleischprodukte, Wurstwaren, Geflügel, Wild, Fisch und Fischerzeugnisse, Meeresfrüchte (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten), Krebstiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten), Weichtiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten), konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Tofu; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Feinkostwaren, nämlich Feinkostsalate (soweit in Klasse 29 enthalten); Ragout fin und Fleisch-, Fisch-, Weichtiere-, Krustentiere-, Geflügel-, Wild- oder Gemüsepasteten; Fleischextrakte; Suppenpräparate; Nüsse (verarbeitet); Gallerten (Gelees), Speisegelatine; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Kaffeeweißer; Speiseöle und -fette, Erdnussbutter; milchähnliche Produkte auf Sojabasis und daraus hergestellte Erzeugnisse; Sojaprodukte als Nahrungsmittel, nämlich Ersatzprodukte für Milch, Käse, Butter, Joghurt und Quark; sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven
30 Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeearomen; Tee, Eistee, Getränke auf der Basis von Tee, Kräutertees (nicht medizinische); Kakao, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladegetränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Glukose für Nahrungszwecke; Reis, Reiskuchen, Tapioka, Sago; Sushi; Speisestärke; Mehle und Getreidepräparate, Mehlspeisen, Maisflocken (Cornflakes), Müsli, Popcorn, Puffmais; Kartoffelmehl für Speisezwecke, Paniermehl, Sojamehl; Teigwaren; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus Teigwaren oder Reis; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Backmischungen (pulverförmig), Fertigteig (frisch, konserviert oder gefroren); Pizza; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Fruchtsaucen; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Chutneys (Würzmittel), Mayonnaise; Gewürze; Speiseeis, Eiscreme, Eiskonfekt; Aromen (pflanzliche), ausgenommen ätherische Öle; Süßwaren, Bonbons, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Erzeugnissen aus Soja (soweit in Klasse 30 enthalten); sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven; Küchenkräuter (konserviert)
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, frische Küchenkräuter, Pilze (frisch); Getreidekörner; Nüsse; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholfreie Weine

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2019 201900384121 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2015 201400436878 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Oktober 2015 201520258165 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Januar 2015 201500025326 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2006 200603506755 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Februar 2006 200690071467 RAW: Berichtigung
19. Januar 2006 200603506293 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305656082