VERBRAUCHER HINWEIS HARTE TEXTE Logo (DPMA, 02.11.2005)
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Die Deutsche Marke VERBRAUCHER HINWEIS HARTE TEXTE wurde als Wort-Bildmarke am 02.11.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305653970 |
| Registernummer | 30565397 |
| Anmeldedatum | 02. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 11. April 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2006 |
| Ablaufdatum | 30. November 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Tonträger, bespielte Bildton- und Datenträger; codierte bedruckte Telefonkarten; fotografische, Film-, optische, elektrische, elektrotechnische und/oder elektronische Apparate und Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und Computerspielesoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen (Optik); Brillenetuis; geldbetätigte Musikboxen; Hologramme; Lautsprecher; Mäuse (Datenverarbeitung); Mauspads (Mausmatten); Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen); Tonaufzeichnungsgeräte; Zeichentrickfilme; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, insbesondere Videospielkonsolen; dekorative Magnete; Filme (belichtet); Filmkameras; Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer); Kopfhörer; Laserpointer (Licht-Zeiger); Telefonapparate, einschließlich Mobiltelefone und Bildschirmtelefone
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren: Schuhe und Stiefel soweit in Klasse 25 enthalten; Kopfbedeckungen; Halstücher; T-Shirts; Sweatshirts; Jacken; Baseballkappen; Hosen; Anzüge; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Sportschuhe (Halbschuhe)
38
Telekommunikation; Telefon- und Faxdienste; Internet-, Online- und Datendienste, insbesondere Übermitteln von Nachrichten, Dateien und Informationen aller Art; Bereitstellung des Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Ausstrahlung von Musik-, Video- und Fernsehsendungen, insbesondere on demand, per view und per audio; Zugriffsbereitstellung und Übermittlung von Musik-, Video- und sonstigen Dateien in Datennetzwerken, insbesondere im Internet, Betrieb eines Teleshopping-Kanals, Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren, Pagingdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2018 | 201800071663 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Januar 2016 | 201400437629 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Januar 2016 | 201520288429 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 13. September 2006 | 200603582325 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. April 2006 | 200603581906 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305653970