J – Infos zur Marke Nr 305648942 (DPMA, 01.11.2005)

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Elektronikteile (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren; Schlösser aus Metall (nicht elektrische), Fahrzeugschlösser aus Metall, Schnappschlösser, Vorhängeschlösser, Riegel für Schlösser; Schlüssel jeglicher Art aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlüsselringe aus Metall; Kleineisenwaren; Griffe aus Metall jeglicher Art (soweit in Klasse 6 enthalten), Werkzeuggriffe aus Metall; Bolzen aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Lagergestelle aus Metall, für Fässer; Lagermetall; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Schilder aus Metall; Erze

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen im Bereich der Flurförderzeuge, Hub-, Transport- und Hebegeräte, Regale und Lagereinrichtungen und -geräte; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Lager (Maschinenteile), soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Kugellager; Lagerböcke für Maschinen, Lagerzapfen (Maschinenteile), Rollenlager; Filter (als Teile von Maschinen oder Motoren), Luftfilter für Motoren; Regler (Maschinenteile), Druckregler, Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Zündmagnete (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Zündmagnete für Motoren; elektrische und nichtelektrische Bürsten (Maschinenteile), Dynamobürsten; Kohlebürsten; Dichtungen jeglicher Art, soweit in Klasse 7 enthalten; Gelenke jeglicher Art (soweit in Klasse 7 enthalten), Kardangelenke; Halter (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Werkzeughalter; Elektronikteile (soweit in Klasse 7 enthalten); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Magnete (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Schlösser; Halter (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Halter für elektrische Spulen; elektrische) Regler jeglicher Art (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Spannungsregler für Fahrzeuge, Lichtregler (Dimmer); Schilder (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich mechanische Schilder, Leuchtschilder; Batterieladegeräte und deren Teile; elektronische Geräte zum Erfassen und Speichern von Fahrzeugdaten; Elektronikteile (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere Speicher- und Analyseprogramme; Schalter (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Stecker (soweit in Klasse 9 enthalten); Filter für fotografische Zwecke (soweit in Klasse 9 enthalten); Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhard- und -software (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Bildschirme und Displays; Feuerlöschgeräte

12 Fahrzeuge jeglicher Art; Flurförderzeuge, insbesondere Gabel- und Hubstapler, Kommissionierfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Luftkissenfahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Antriebswellengelenke für Landfahrzeuge; Bremsanlagen für Landfahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsklötze für Fahrzeuge; Bremskraftverstärker für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge (mechanisch); Fahrgestelle für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Fußpedale für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Radlager für Fahrzeuge; Rückspiegel; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Steuerräder für Fahrzeuge

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungen jeglicher Art (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtungsringe, Dichtungsstreifen, Leitungsdichtungen, Zylinderdichtungen (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche (nicht aus Metall)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305648942
Registernummer	30564894
Internationale Marke	Nr. IR903793, 03. Juli 2024

Anmeldedatum	01. November 2005
Veröffentlichungsdatum	24. März 2006
Eintragungsdatum	12. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist	24. März 2006
Ende Widerspruchsfrist	26. Juni 2006
Ablaufdatum	30. November 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Januar 2021	202100000710	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2015	201400438864	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 2015	201520279730		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Mai 2010	201000370613	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2007	200701393088	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007	200701322913	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2006	200603500711	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Februar 2006	200690073627		RAW: Berichtigung
12. Januar 2006	200603500397		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

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