2006

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, Aromen, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen und Shampoos; Haarwässer; Zahnputzmittel

7 Verkaufsautomaten

8 elektrische Bügeleisen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Höhenmesser, Kompasse, Lineale, Kaleidoskope, Leuchtschilder, Spiegel (optische); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsehapparate, CD- und DVD-Player, MP3-Player, Radios, Fernsprechapparate und Lautsprecher, Anrufbeantworter, Scanner; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD und DVD`s; Magnete, insbesondere dekorative Magnete; elektrische Batterien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Mausmatten (Mousepads); Feuerlöschgeräte; Reflektoren (Reflektstreifen) für Bekleidung, Taschen und Rucksäcke zum Schutz vor Verkehrsunfällen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Ohrringe, Armbänder, Halsketten, Ringe; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Etuis, soweit in Klasse 14 enthalten

16 Papier, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Aufkleber, Stickers, Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten; Buchbindeartikel, Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Haftnotizzettel und Magnetpins, Bleistifte, Tintenstifte; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen (soweit in Klasse 16 enthalten); Party-Artikel aus Papier soweit in Klasse 16 enthalten

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, insbesondere Schulranzen, Rucksäcke; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Kuriertaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Kindertragetaschen, Geldbeutel, soweit in Klasse 18 enthalten, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Vasen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Zahnbürsten, Zahnputzbecher; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Küchentücher und Küchenpapier zu Reinigungszwecken; Putzlappen; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Party-Geschirr, nämlich Papier- oder Plastikbecher; Formen für Eiswürfel; Keksaustecher; Flaschenöffner, Korkenzieher, Kuchenformen; Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tassen und Trinkgläser, soweit in Klasse 21 enthalten; nicht elektrische Bohnerapparate und Fußbodenreinigungsgeräte

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Vorhänge, Handtücher, Waschhandschuhe; Bett- und Tischdecken; Untersetzer aus Textil; Fahnen, soweit in Klasse 24 enthalten; Küchentücher, nämlich textile Geschirrtücher

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hemden, Trainingsjacken, Kinderbekleidung, Babywäsche, Regenbekleidung, Pullover, Bademäntel, Schlafanzüge, Krawatten, Strümpfe, Socken und Unterwäsche, Schweißbänder, Halstücher, Lätzchen, Schuhwaren, insbesondere Badeschuhe, Hausschuhe, Sportschuhe, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung soweit in Klasse 25 enthalten

26 Schnallen

28 Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate sowie Brettspiele und Ballspiele, Spielzeug; Plüschtiere, soweit in Klasse 28 enthalten, Mobiles, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Ski-, Snowboard- und Surfartikel, Rollerblades, Skateboards, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Schwimmflügel, Schwimmwesten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Fruchtgummi, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Kekse, Schokolade, Schokoriegel, Traubenzucker, Bonbons, Pralinen, Lebkuchen, Cornflakes, Fruchtgummi und Geleefrüchte; Kaugummi und Lakritze soweit in Klasse 30 enthalten; Zuckerwaren als Christbaumschmuck, Zuckerwaren (Konfekt), Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Ketchup, Pizzen, Sandwiches, Gewürze; Kühleis

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver und Brausetabletten für Getränke

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

41 Erziehung und Unterricht, insbesondere Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Ausbildung, auch politische Bildung; Durchführung von Seminaren und Workshops; Unterhaltung insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion, sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere von Sportvereinen; Videoverleih, Vermietung von Büchern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305646931
Registernummer	30564693

Anmeldedatum	30. September 2005
Veröffentlichungsdatum	17. Februar 2006
Eintragungsdatum	12. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist	17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist	17. Mai 2006
Ablaufdatum	30. September 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Mai 2016	201620553311	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 2015	201520261644		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Juni 2007	200701192321	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2006	200603500935	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Januar 2006	200603500365		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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