QS-Ihr Prüfsystem für Lebensmittel

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke QS-Ihr Prüfsystem für Lebensmittel wurde als Wort-Bildmarke am 26.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305642650
Registernummer 30564265
Internationale Marke Nr. IR887104, 21. September 2024
Anmeldedatum 26. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2006
Eintragungsdatum 08. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2006
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soewit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in Klasse 31 enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38 Telekommunikation
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte, Produktvarianten und Produktreihen für Dritte; Qualitätsprüfung, nämlich Entwicklung von Kriterien zur Qualitätssicherung und deren Überwachung zur Förderung der Verwendung von Herkunfts- und Gütezeichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 201620618132 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juni 2010 201000438318 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2006 200503478465 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Dezember 2005 200503478085 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305642650