30563887

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30563887 wurde als Bildmarke am 27.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Halbkreise, Halbellipsen #Römische Zahlen #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305638874
Registernummer 30563887
Anmeldedatum 27. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 24. März 2006
Eintragungsdatum 16. Februar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 24. März 2006
Ende Widerspruchsfrist 26. Juni 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber


49201 Dissen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Jodsalze
9 Dosierlöffel (für Haushalt oder Küche)
21 handbetriebene Gewürzmühlen für Haushaltszwecke, Reiben (Haushaltsartikel); nicht elektrische Pressen (Küchengeräte); Gewürzstreuer und -gefäße, Haushaltshalterungen und Borde für Gewürzgefäße (soweit in Klasse 21 enthalten); Tischmenagen; Behälter und Gefäße für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Deckelverschlüsse für Gewürzstreuer und -gefäße; Essig- und Ölständer und -kännchen (nicht aus Edelmetall); Fixshaker (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Sprühflaschen für Öl- und ölbasierte Erzeugnisse und Essig
29 Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fruchtkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Chilischoten, Piri Piri, Essiggurken (Cornichons); Kichererbsenpaste (Hummus); Pickles; getrocknete Kräuter; Pilze (konserviert, getrocknet, tiefgefroren oder gekocht); Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Suppen und Kraftbrühen; Fleischbrühekonzentrate; Pflanzensäfte für die Küche, Öle für Speisezwecke; Dips (soweit in Klasse 29 enthalten), Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 29 enthalten)
30 Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter, Gewürzkräuter in Öl, Gewürzmischungen, Gewürzzubereitungen, Gewürzöle, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzsalze, Gewürzsaucen; Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpräparate, Würzmischungen, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Essig; Senf; Salz; Würzsalz; Mayonnaise; Saucen (Würzen); Salsas; Ketchup; Kapern; Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Fonds; Croutons; Backmischungen, einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 201620616745 5f Löschung, Marke geloescht
05. Mai 2014 201400174622 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2012 201200156426 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2009 200900345232 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2006 200603531866 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2006 200603531498 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305638874