Kontur-Med-Plus-Kissen

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Kontur-Med-Plus-Kissen wurde als Wortmarke am 26.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305632795
Registernummer 30563279
Anmeldedatum 26. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2006
Eintragungsdatum 25. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 24. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 24. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Kissen, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Heizkissen für medizinische Zwecke, Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken, Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit, luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke, Luftkissen für medizinische Zwecke, Thermokissen für erste Hilfe; Kopfpolster, Nackenrollen und Nackenstützkissen für medizinische Zwecke
20 Kissen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Keilkissen, Kissen für Haustiere, Kopfkissen, luftgefüllte Kissen (nicht für medizinische Zwecke); Kopfpolster, Nackenrollen, Nackenstützkissen (nicht für medizinische Zwecke), Kissen mit einer Füllung aus Granulat, Körnern, Bohnen, Bucheckern; Kissen mit einer Füllung aus Federn und Daunen, synthetischen oder natürlichen Fasern sowie Mischungen daraus; Matratzen; Betten
24 Bezüge für Kissen, Betten und Polster, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge, Polsterbezüge, Bettlaken, Bettbezüge und Spannbetttücher; Frottierwaren für Haushalt, Bad und Küche; Haushalts-, Tisch- und Bettwäsche; fertig konfektionierte Zudecken; Bettwaren, nämlich konfektionierte Bettdecken; Betthimmel aus textilem Material; Tagesdecken; Matratzenschoner und Auflagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 201620615442 5f Löschung, Marke geloescht
18. Februar 2016 201620431461 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2013 201300226214 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2010 201000332088 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2009 200900079679 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2006 200603512043 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Januar 2006 200603511735 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305632795