SOFTPEX

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SOFTPEX wurde als Wortmarke am 24.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305629832
Registernummer 30562983
Internationale Marke Nr. IR900073, 01. November 2024
Anmeldedatum 24. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2006
Eintragungsdatum 06. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2006
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber


Reinach
CH

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren); metallische, flexible Ummantelungen für Schläuche oder Rohre
11 Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen, deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, Bestandteile und Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen, Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen
17 Kautschuk, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten und auch zur Trinkwasseranwendung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. September 2016 201620684110 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2016 201620500079 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 2015 201400392831 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Mai 2006 200503475347 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Dezember 2005 200503475209 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305629832