EMILIA LAY

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EMILIA LAY wurde als Wortmarke am 24.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305624113
Registernummer 30562411
Internationale Marke Nr. IR916231, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 24. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 31. März 2006
Eintragungsdatum 27. Februar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 31. März 2006
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2025

Markeninhaber


73650 Winterbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Wäschestärke; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Deodorants für die Körperpflege; Zahnputzmittel
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; kinematografische Filme, elektronische Publikationen (herunterladbar), Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Fotokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; bespielte Datenträger; Videokassetten und -bänder; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Datenverarbeitungsprogramme; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Batterien, Tachometer, Transformatoren; belichtete Filme; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Schnorchel, Skibrillen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Ladegeräte für Akkus; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepasst sind
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Kochtöpfe; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; speziell an die vorgenannten Waren angepasste Behältnisse
18 Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, soweit in Klasse 18 enthalten; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Moskitonetze
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Gürtel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2022 202200351705 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2019 201900114186 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2016 201400394306 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Januar 2016 201620393226 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. November 2015 201520313773 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. November 2015 201520151536 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Juli 2015 201520116069 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2015 201520043669 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 2014 201400185870 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2014 201400174187 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2013 201300187745 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2011 201100159170 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2010 201000453825 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2009 200900081887 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2007 200701388878 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2006 200603542143 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Mai 2006 200603597785 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Februar 2006 200603541777 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305624113