PATRICK SC Special Collection

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PATRICK SC Special Collection wurde als Wort-Bildmarke am 24.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305623532
Registernummer 30562353
Anmeldedatum 24. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 24. Februar 2006
Eintragungsdatum 20. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 24. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 24. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber


41065 Mönchengladbach
DE

Markenvertreter

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hähne
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Holzersatzstoffen, Kunststoff, Rohr oder Weide, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer, Hähne, Spalierplatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände
21 Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Wäscheklammern
24 Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
27 Teppiche, Fußmatten, Matten und Linoleum, Bodenbeläge aus Gummi oder Textilmaterial, Tapeten (ausgenommen aus Textilmaterial)
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch; Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 201620616237 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juni 2006 200603508502 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Januar 2006 200603507917 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305623532