CES-TEC

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CES-TEC wurde als Wortmarke am 12.10.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305611917
Registernummer 30561191
Anmeldedatum 12. Oktober 2005
Veröffentlichungsdatum 14. Juli 2006
Eintragungsdatum 08. Juni 2006
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juli 2006
Ende Widerspruchsfrist 16. Oktober 2006
Ablaufdatum 31. Oktober 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

50735 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Baugerüste und Schalungen und deren Teile (sämtliche aus Metall), nämlich Träger, Stützen, Ständer, Schallplatten, Anker, Kupplungen; Fahr- und Hängegerüste aus Metall; Dächer aus Metall, Stahlkonstruktionen, Stromleitungsmasten aus Metall, sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen Schlösser, Schlüssel und Schließzylinder aus Metall, auch als Bestandteile von Schließanlagen
7 Hebebühnen (nicht auf dem Gebiet der Fördertechnik, insbesondere Antriebe, Hebezeuge und Krananlagen), Müllzerkleinerer, Abfallpressen, Elektrogeneratoren, Stromgeneratoren; Maschinen, nämlich Maschinen für die chemische Industrie, die Abfallbearbeitung und -behandlung, die Reststoffbearbeitung und -behandlung, die Holzbearbeitung, die Kunststoffverarbeitung, die Landwirtschaft, die Metallbearbeitung; Mischmaschinen, Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke), Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile), Rammen (Maschinen), Reinigungsmaschinen (elektrisch), Roboter (Maschinen), Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Verpackungsmaschinen, Kompressoren (Maschinen), Gebläsemaschinen, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen), Baumaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen Schlösser, Schlüssel und Schließzylinder aus Metall, auch als Bestandteile von Schließanlagen
37 Instandhaltung von Anlagen der Abfallbehandlung, der Kraftwerks- und Feuerungstechnik; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Vermietung von Reinigungsmaschinen; chemische Reinigung; Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparaturen an Gebäuden, Maschinen, Kraftfahrzeugen, Elektrogeräten, Klimaanlagen und datentechnischen Anlagen; Installationsarbeiten; Errichtung und Reparatur von umwelttechnischen Anlagen, insbesondere Deponien, Klär-, Verbrennungs- und Kanalanlagen sowie Glasaufbereitungsanlagen; Bau von Anlagen der Abfallbehandlung, der Kraftwerks- und Feuerungstechnik, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen Schlösser, Schlüssel und Schließzylinder aus Metall, auch als Bestandteile von Schließanlagen
40 Erzeugung von Energie, Stromerzeugung, Verbrennung von Müll und Abfall; Erzeugung von Energie in Anlagen der Abfallbehandlung, der Kraftwerks- und Feuerungstechnik, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen Schlösser, Schlüssel und Schließzylinder aus Metall, auch als Bestandteile von Schließanlagen
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Umweltschutzberatung; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Umweltverträglichkeitsprüfungen; technische Beratung; Bauberatung; Konstruktionsplanung; technische Projektplanungen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen von Ingenieuren (nicht auf dem Gebiet der Fördertechnik, insbesondere Antriebe, Hebezeuge und Krananlagen); EDV-Beratung; Dienstleistungen eines Biologen, Chemikers und Physikers; technische und bautechnische Planung von Abfallbeseitigungs- und Abwasserbehandlungsanlagen; Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren zur chemischen, physikalischen, thermischen, biologischen Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -deponierung (technische Beratung); Entwicklung, Planung, Projektierung von Anlagen, Geräten und Verfahren zur chemischen, physikalischen, thermischen, biologischen Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -deponierung (alle vorgenannten Dienstleistungen technischer Art); Durchführung von chemischen, analytischen und toxikologischen Untersuchungen aller Art, soweit in Klasse 42 enthalten; wissenschaftliche und technische Analyse und Bewertung von Böden, Wässern, Gasen und Abfall; umwelttechnische Beratung, technische Planung und Entwicklung von umwelttechnischen Verfahren und Anlagen, insbesondere auf dem Gebiet der Umwelthygiene, der Energieversorgung; technische Projektierung von umwelttechnischen Anlagen, insbesondere Deponien, Klär-, Verbrennungs- und Kanalanlagen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; bautechnische und technische Planung von Anlagen der Abfallbehandlung, der Kraftwerks- und Feuerungstechnik und der Energieerzeugung, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen Schlösser, Schlüssel und Schließzylinder aus Metall, auch als Bestandteile von Schließanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2016 201620616613 5f Löschung, Marke geloescht
24. September 2007 200604316001 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
12. September 2007 200701283542 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Dezember 2006 200604316001 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
12. Oktober 2006 200606822520 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Juni 2006 200604715256 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2006 200503430297 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305611917