TONY BENNETT

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TONY BENNETT wurde als Wortmarke am 27.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305569139
Registernummer 30556913
Internationale Marke Nr. IR892976, 23. Juli 2024
Anmeldedatum 27. September 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2006
Eintragungsdatum 01. Dezember 2005
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2006
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2006
Ablaufdatum 30. September 2025

Markeninhaber


42657 Solingen
DE

Markenvertreter

50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
7 elektrische Maschinen, nämlich Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung, Küchenmaschinen, Fleischwölfe, Kaffeemühlen, Schneidemaschinen, Schälmaschinen, Rührgeräte, Mixer, Saftpressen, Entsafter, elektrische Messer, elektrische Messerschärfer, elektrische Nudelmaschinen, elektrische Dosenöffner; elektrische und maschinenbetriebene Werkzeuge, insbesondere Bohrmaschinen, Schlagbohrmaschinen, Akkuschrauber, Akkubohrmaschinen, Heckenscheren, elektrische Sägen, elektrische Spitzer, Heftmaschinen, Schraubmaschinen, Maschinenschrauber; elektrische und maschinenbetriebene Gartengeräte, insbesondere Rasenmäher, Häcksler, Schredder, Vertikutierer; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für die Bautechnik sowie Bohrer, Hammer, Schraubenzieher, Schaufeln, Wagenheber, Schraubenschlüssel, Sägen, Feilen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Brillen, Sonnenbrillen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier)
34 Tabak; Rauchartikel; Streichhölzer
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Wohltätigkeitsaktivitäten
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Mai 2017 201700113958 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2015 201400356260 4 Verlängerung, Verlaengert
20. November 2015 201520324351 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. Oktober 2015 201520286200 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2006 200604615317 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2005 200503471653 Eintragung, Marke eingetragen
01. Dezember 2005 200503471828 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305569139