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Die Deutsche Marke JiPO wurde als Wortmarke am 22.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305566849 |
| Registernummer | 30556684 |
| Anmeldedatum | 22. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerhard- und -software; elektrische und/oder elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für die Übertragung von Tonaufzeichnungen über das Internet oder Mobilfunknetze und für die Konvertierung von Tonaufzeichnungen für das Internet oder für Mobilfunknetze; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Konvertierung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten, insbesondere für Mobilfunknetze; Magnetaufzeichnungsträger, wissenschaftliche Apparate; Rechenmaschinen; CDs und CD-ROMs; bespielte Videobänder; Telekommunikationsapparate und -instrumente, insbesondere Funktelefone und Mobiltelefone; kodierte Karten; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; digitale Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten; auf elektronischen Speichermedien enthaltene Veröffentlichungen; Mausunterlagen; Computertastaturen; Computerprogramme und Software, insbesondere Software, die auf ein magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk heruntergeladen werden kann
35
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Platzierung von Reklame und Werbedisplays, insbesondere in Internetauftritten und Internetseiten, auf die über Computernetze zugegriffen werden kann, insbesondere Werbung mit Hilfe von Internetdienstleistungen und Mobilfunkdienstleistungen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, soweit in Klasse 35 enthalten
38
Telekommunikation, insbesondere Übertragung von Tonaufzeichnungen über das Internet oder Mobilfunknetze; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; Software für den Zugang zu einem globalen Computernetz zum Herunterladen und Übertragen von Computersoftware, Computerprogrammen und Informationen, insbesondere zwischen dem Internet und einem Mobilfunknetz; E-Mail-Dienste; Dienstleistungen die Übertragung von Tonaufzeichnungen über das Internet oder Mobilfunknetze und die Konvertierung von Dateiformaten von Tonaufzeichnungen für das Internet oder für Mobilfunknetze betreffend; Mehrwertdienste, nämlich Bereitstellen von Musikportalen im Internet, Bereitstellen von Software für die Konvertierung von Dateiformaten von Tonaufzeichnungen für das Internet oder für Mobilfunknetze, Bereitstellung des Zugriffs auf Mailboxdienste, Bereitstellen eines Onlineportals, Bereitstellen von Chatrooms; Bereitstellen von Telekommunikationsdiensten, insbesondere Mehrwertdiensten in der Telekommunikation, insbesondere der Mobilfunkkommunikation; Ausstrahlung von Filmen und Tonaufnahmen, insbesondere mittels Telekommunikationsnetzen; Bereitstellung von Internetplattformen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern in Bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen
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Unterhaltung, einschließlich Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung innerhalb von Mobilfunknetzen, Erziehung und Ausbildung, auch online bereitgestellt über Computer, das Internet oder ein anderes elektronisches Netzwerk; Veranstaltung von Onlinewettbewerben; Schulung und Ausbildung in Bezug auf Informationstechnologie, Computer und Kommunikation; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Theater-, Musik-, Aktions-, Spiel- und Tanzveranstaltungen; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Veranstaltung von Konferenzen; Vermietung von Filmen und Tonaufnahmen, insbesondere mittels Telekommunikationsnetzen
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technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere Vermittlung von technischem Know-how (Franchising); Internetdienste, nämlich Bereitstellung von Computerprogrammen im Internet, Betrieb von Suchmaschinen für das Internet, Datenverwaltung auf Servern; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten; Aufbereiten und Anbieten von Daten über das Medium Internet, nämlich digitale Bildbearbeitung und digitale Tonbearbeitung; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestaltung und Design von Websites, Gestaltung (Design) von Musikportalen; Recherche und Abfrage von Informationen für Dritte aus Computernetzen; Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting), Aktualisierung von Websites für Dritte; technische Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktion, Pflege, Betrieb, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Onlinewebsites; Erstellen von Computerprogrammen für Verzeichnisse für Dritte als Hilfe bei der Ermittlung von Personen, Orten, Organisationen, Telefonnummern, Homepages und E-Mail-Adressen; Erstellen von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2016 | 201620553511 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. April 2014 | 201400161314 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. April 2010 | 201000329374 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. August 2006 | 200603559448 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. März 2006 | 200603558795 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305566849