für Grill und Pfanne

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke für Grill und Pfanne wurde als Wort-Bildmarke am 21.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Kasserollen, Töpfe, Pfannen, Bratpfannen, Kessel

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305559176
Registernummer 30555917
Anmeldedatum 21. September 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Februar 2006
Eintragungsdatum 13. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 17. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 17. Mai 2006
Ablaufdatum 30. September 2025

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke und Mixed-Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Suppen und Brühe, auch in Extraktform; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; Speiseöle und -fette; Marmeladen und Konfitüren, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Tofu und Tofuprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Süßspeisen, nämlich Quarkzubereitungen und Früchtedesserts; vorgenannte Waren der Klasse 29 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Salate (soweit in Klasse 29 enthalten), insbesondere Gemüse-, Frucht- und Obstsalate sowie zubereitete Endivien- und Kopfsalate; Feinkostartikel, nämlich Leberpasteten und Krustentiere (nicht lebend)
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Saucen; Gewürze; Kühleis; natürliche, nicht medizinische Zuckeraustauschstoffe; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Speiseeis und Speiseeispulver, vorgenannte Waren der Klasse 30 auch als Feinkostartikel; Feinkostartikel, nämlich Fleischpasteten, Pasteten (Backwaren), Pasteten (mit Teigmantel)
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Katzen- und Kleintierstreu, Vogelsand; frisches Obst und Gemüse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. August 2015 201400351599 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Mai 2015 201520069015 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2010 201000038575 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2009 200900117958 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2006 200603502209 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Januar 2006 200603501783 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305559176