30555600

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30555600 wurde als 3-D-Marke am 16.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Kraftfahrzeuge

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 305556002
Registernummer 30555600
Anmeldedatum 16. September 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Oktober 2007
Eintragungsdatum 04. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 05. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2008
Ablaufdatum 30. September 2025

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Telefonapparate und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware und Computerprogramme; Computersoftware und Computerprogramme in Bezug auf Motoren, Kraftfahrzeugwesen, Routenplanung oder Kilometerberechnung oder kartografische Routeninformationen enthaltend; CDs; CD-ROMs; elektronische Veröffentlichungen; Veröffentlichungen in elektronischer Form, die von einer Datenbank bereitgestellt werden; Veröffentlichungen in elektronischer Form, die über das Internet bereitgestellt werden; DVDs; Debitkarten, Kreditkarten und codierte oder magnetische Kundenkarten; elektrische und elektronische Apparate (soweit in Klasse 09 enthalten) zur Verwendung mit den vorgenannten Waren; Computersoftware zur Verwendung mit den vorgenannten elektronischen Apparaten; reflektierende Warndreiecke; Schmelzsicherungen für Fahrzeuge; Vergrößerungsgläser und Sonnenbrillen; Batterieladegeräte und Starthilfekabelsets; Druckmessgeräte für Fahrzeugreifen; Schaltkreisprüfgeräte für Batterien; Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate für den Empfang und die Bereitstellung von Informationen über Verkehrs- und Reisebedingungen; mit Tonaufnahmen bespielte Tonträger; mit Videoaufnahmen bespielte Bildträger; Tonbänder; Kassetten; Apparate zur Aufzeichnung von Ton und/oder Bild; Rauchmelder; Einbruchmelder; Feuermelder; Feuerlöschapparate und -geräte; Zugangskontrollapparate und -instrumente
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)
14 Uhren; Armbanduhren; Schlüsselanhänger; Juwelierwaren; Waren aus Edelmetallen oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 14 enthalten)
16 Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; Landkarten; Reiseführer, Fotografien; Handbücher; pädagogische Veröffentlichungen (Schriften); Kataloge; Verzeichnisse; Manuals; Magazine; Rundbriefe; Zeitschriften; Schreibwaren; Papier; Plastikkarten (nicht codiert); Bankkarten (nicht codiert); Reiseschecks, ausgenommen solcher Waren, die die Rechtsberatung und -vertretung von Unternehmen oder die Firmengründung betreffen
18 Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Gepäckstücke (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme; Waren aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Brieftaschen; Geldbörsen
21 Tassen, Becher, Behälter zur Verwendung im Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Porzellan; Steingut; Sparbüchsen (nicht aus Metall)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele; Spielsachen und Spielzeug; Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
35 Öffentlichkeitsarbeit; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marktinformationsdienstleistungen in Bezug auf Verkaufspreise; Bereitstellung von Informationen über das Internet, über eine Computer-Datenbank oder über das Telefon in Bezug auf Preise, Verkaufsstandorte und Verfügbarkeit von Benzin für Endverbraucher (Verbraucherberatung); Werbedienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Verkaufsförderung für Autohändler; Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Werbedienstleistungen, Verkaufsförderungsdienstleistungen; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Durchführung der vorgenannten Dienstleistungen online mittels einer Computerdatenbank oder über das Internet; Bereitstellung von Beratung und Informationen über das Internet, eine Computer-Datenbank oder das Telefon über Waren und Dienstleistungen, die von Dritten angeboten werden (Verbraucherberatung); elektronische Beschaffungsdienste für Dritte; Beratung in Geschäftsangelegenheiten zur Befähigung anderer, elektronischen Handel zu betreiben; Herstellen von Handelskontakten zwischen Autokäufern, -verkäufern und -händlern über das Internet; Erstellen von Kosten-Preis-Analysen; Zusammenstellung einer Auswahl von Waren, insbesondere von Kraftfahrzeugen, deren Teilen und Zubehör und von Waren zur Verwendung im Kraftfahrzeugbereich, für Dritte, um Verbrauchern die Möglichkeit zu bieten, diese Waren in einem Einzelhandelsgeschäft und auf einer Internet Webseite bequem anschauen und kaufen zu können; Verbraucherberatung in Bezug auf den Kauf von neuen Autos und Konsumgütern; Durchführung von Auktionen; Durchführung von Wettbewerben zu Werbezwecken; Zusammenstellung einer Auswahl von Waren zugunsten Dritter, um Konsumenten die Möglichkeit zu bieten, diese Waren in einem Geschäft, das für die Bedürfnisse von Kraftfahrern sorgt, bequem anschauen und kaufen zu können; Zusammenstellung einer Auswahl von Waren zugunsten Dritter, um Konsumenten die Möglichkeit zu bieten, diese Waren auf einer allgemeinen Handels-Webseite im Internet und/oder einem TV Shopping Kanal anschauen und kaufen zu können; Werbedienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Arbeitsvermittlungsdienstleistungen in Bezug auf befristeten und dauerhaften Personaleinsatz; Beurteilung der Qualifikation von Einzelpersonen in den Bereichen Büroarbeit, Sekretariat, Textverarbeitung, Dateneingabe, Industrie und Technik zu Anstellungszwecken mittels Tests, einschließlich psychologischer Eignungstests (vorgenannte Dienstleistungen soweit in Klasse 35 enthalten); Beratung im Bereich Personalmanagement; Rekrutierungs- und Arbeitsvermittlungsdienstleistungen für Aushilfen, Zeitarbeiter und Festangestellte; Vermietung von qualifiziertem technischen Personal auf zeitlich begrenzter und vertraglicher Basis (Arbeitnehmerüberlassung); Durchführen von psychologischen Tests und Verhaltenstests zur Auswahl von Personal
36 Versicherungswesen; Kreditdienstleistungen; Finanzwesen; Vermittlung von Hypotheken, Versicherungen, Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf Reisen; Kraftfahrzeugversicherungen; Lebensversicherungen; Versicherungsdienstleistungen in Bezug auf Gebäude und hierin enthaltene Gegenstände; Finanzierung von Krediten und Ratenzahlungen; Vermittlung von Anlagefonds; Kreditkarten- und Debitkartendienstleistungen; finanzielle Beratungsdienstleistungen in Bezug auf Investitionen; Bürgschaftsdienstleistungen in Bezug auf die Rückerstattung von Ausgaben, die aus einer Autopanne oder einem Autounfall resultieren; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf das Vorgenannte, soweit in Klasse 36 enthalten
37 Instandhaltung von Fahrzeugen und deren Teilen und deren Zubehör; Reparatur, Wartung, Reinigung und Lackierung von Kraftfahrzeugen und deren Teilen; Installationsdienstleistungen für Fahrzeugteile; Montage von Reifen, Auspuffen und Windschutzscheiben; Dienstleistungen von Fahrzeugservicestellen bezüglich der Wartung und Reparatur von Fahrzeugen (soweit in Klasse 37 enthalten); Reparatur und Reparaturberatung im Rahmen von Unfallmanagementdienstleistungen (soweit in Klasse 37 enthalten)
39 Bergung von Fahrzeugen; Fahrzeugabschleppdienstleistungen; Lagerung von Ersatzteilen für Kraftfahrzeuge; Transportwesen; Transportdienstleistungen für medizinisches Personal; Reisevermittlung; Beratungsdienst in Bezug auf Reisen; Routenplanung; Krankentransporte mittels Sanitätsflugzeugen; Agenturdienstleistungen zur Durchführung und Planung von Reisen (soweit in Klasse 39 enthalten); Informationen bezüglich Reiserouten, Verkehrs- und Straßenbedingungen und Straßen- und Schienenverkehr; Organisation des Transports (einschließlich Rücktransport aus dem Ausland) von kranken Reisenden, ihren Fahrzeugen und ihrem Gepäck; Transport-Rettungsdienstleistungen für Reisende; Vermietung von Autoparkplätzen; Autovermietung, Bustransport; Park & Ride-Dienstleistungen, nämlich der Transport von Autofahrern und ihren Passagieren auf dem Straßenweg von Autoparkplätzen und -häusern zur Stadtmitte; Abschleppen von Landfahrzeugen; Informationen bezüglich Kraftfahrzeugwesen (Transport); Informationen und Beratungsdienstleistungen betreffend Reisen, Touren und Ausflüge
41 Veröffentlichung von Drucksachen, ausgenommen zu Werbezwecken; Lehrtätigkeit; Durchführung von Fahrschulunterricht oder Fahrtraining; Fahrschuldienstleistungen; Erziehung und Ausbildung; Veröffentlichung von Verbraucherberichten; Veröffentlichung von Landkarten, Führern, Handbüchern, Büchern, pädagogischen Veröffentlichungen und sonstigen gedruckten Veröffentlichungen (ausgenommen für Werbezwecke)
42 Testen von Fahrzeugen; technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen, alle in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Qualitätskontrolle und Materialüberprüfung, alle in Bezug auf Fahrzeuge; Inspektion von Kraftfahrzeugen und deren Teilen; technologische Forschung; technische Analyse und Testen von metallischen Materialien; Kartografiedienstleistungen; Wetterinformationsdienstleistungen; technisches Testen von Konsumgütern; Computerberatungs- und Computerprogrammierungsdienstleistungen; Dienstleistungen betreffend die Schiedsgerichts- und Schlichtungsverfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Kunden und Werkstätten und zwischen Kunden und Herstellern; Design von Landkarten, Reiseführern, Handbüchern, Büchern, pädagogischen Veröffentlichungen und Druckereierzeugnissen; Qualitätsprüfung, nämlich Inspektion und qualitative Beurteilung von Unterkünften, Werkstätten, Restaurants, Hotels, Caravan- und Campingplätzen und Einrichtungen zur Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen über das Internet, eine Computer-Datenbank oder das Telefon; elektronisches Speichern (Hosting) von Online-Katalogen in einer Computerdatenbank oder im Internet in Bezug auf Reisen und Tourismus; Datencompilierung für Dritte
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Unterkunftsreservierungen; Hotelreservierungen; Unterbringung von Tieren; Reservierung von Hotels und Campingplätzen; Restaurantdienstleistungen; Beherbergungsdienstleistungen; Dienstleistungen einer Reiseagentur (soweit in Klasse 43 enthalten); Dienstleistungen eines Fremdenverkehrsbüros (soweit in Klasse 43 enthalten); Dienstleistungen eines Reisebüros (soweit in Klasse 43 enthalten); Informationsdienstleistungen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (soweit in Klasse 43 enthalten)
44 Medizinische Dienstleistungen; medizinische Versorgungsdienstleistungen für Reisende
45 persönliche Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2019 201900249043 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2016 201400354593 4 Verlängerung, Verlaengert
22. September 2015 201520241324 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. März 2015 201500090003 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2015 201500066764 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2009 200701277312 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. Februar 2008 200701277312 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
16. November 2007 200503412289 8e Eintragung, Marke eingetragen
16. November 2007 200503412289 Eintragung, Marke eingetragen
04. September 2007 200503412289 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305556002