NEON

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke NEON wurde als Wortmarke am 13.08.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305527215
Registernummer 30552721
Anmeldedatum 13. August 2004
Veröffentlichungsdatum 09. März 2007
Eintragungsdatum 19. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 09. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 11. Juni 2007
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber


Wollaston West Midlands
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, angepaßt für den Gebrauch von älteren oder behinderten Personen; handbetriebene und motorgetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Aufrechterhaltung der Mobilität von behinderten Personen, Patienten und älteren Personen, insbesondere Roller, Rollstühle und mobile Hilfsfahrzeuge, sowie Bauelemente, Einzelteile und Befestigungen für vorgenannte Waren; motorgetriebene Aufstehhilfen in Rückenbauteilen für die Rollstühle; Rollstuhlräder; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; Kinder-Rollstühle; Krankenliegen und Fortbewegungsmittel für behinderte Personen, Patienten und ältere Personen; Rollstuhl-Kissen, -Polster, -Sitze und Rollstuhl-Rückenlehnen, die geschäumte, fließfähige und/oder pneumatische Kissen, Polster und Sitzteile enthalten, sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Teile und Beschläge vorgenannter Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
37 Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Apparaten zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, angepaßt für den Gebrauch von älteren oder behinderten Personen, handbetriebene und motorgetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Aufrechterhaltung der Mobilität von behinderten Personen, Patienten oder älteren Personen, insbesondere von Rollern, Rollstühlen und mobilen Hilfsfahrzeugen, motorgetriebenen Aufstehhilfen in Rückenteilen von Rollstühlen, von Rollstuhlrädern, Renn--Rollstühlen und Sport-Rollstühlen, Kinder-Rollstühlen sowie Krankenliegen und anderen Fortbewegungsmitteln für behinderte Personen, Patienten und ältere Personen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520125819 5f Löschung, Marke geloescht
31. Juli 2014 201400294649 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
25. April 2012 201200156358 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2009 200900345109 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2008 200609127271 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
08. Januar 2008 200800020359 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Juli 2007 200609127271 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. Februar 2007 200403133601 8e Eintragung, Marke eingetragen
07. Februar 2007 200403133601 1abb Eintragung, Marke eingetragen
07. Februar 2007 200403133601 Eintragung, Marke eingetragen
19. Dezember 2006 200403133601 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305527215