DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke softPAP wurde als Wortmarke am 19.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305495348 |
| Registernummer | 30549534 |
| Anmeldedatum | 19. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. März 2006 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
Luxembourg
LU
Markenvertreter
22525 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche Apparate, Mess-, Signal-, Rettungs-, Unterrichts-, Aufzeichnungs-, Anzeige-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente und -Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für Forschung, Laboratorien, Diagnostik und Therapie; elektrische, elektronische oder optische Apparate oder Geräte zur Messung und/oder Kontrolle biologischer, chemischer, physischer oder physiologischer Gegebenheiten; Mess- und Kontrollgeräte; Apparate oder Geräte zur Datenerfassung, Datenspeicherung, Datenverarbeitung, Datenanzeige und Datenübermittlung; alle vorgenannten Waren einschließlich einzelnen Bestandteilen, Zubehör und Ersatzteilen, soweit in Klasse 9 enthalten
10
medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Atemmasken, Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte (insbesondere Heimbeatmungsgeräte), Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; Pumpen, Schläuche, Adapter, Trocknungsadapter, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen, Transporttaschen, Netzanschlüsse und Luftbefeuchter für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannter Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Mess-, Aufzeichnungs-, Überwachungs- und Diagnosegeräte, soweit in Klasse 10 enthalten, für die Schlaftherapie, die Beatmung, insbesondere die Heimbeatmung, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannter Waren
44
medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte, insbesondere betreffend Sauerstoff-, Beatmungs-, Notfall- und Schlafmedizin
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2016 | 201620753926 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. August 2015 | 201400324865 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. September 2014 | 201400344563 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. September 2014 | 201400344563 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2005 | 200503451033 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. November 2005 | 200503451215 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305495348