KH Logo (DPMA, 16.09.2005)
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Die Deutsche Marke KH wurde als Wort-Bildmarke am 16.09.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305465481 |
| Registernummer | 30546548 |
| Anmeldedatum | 16. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2025 |
Markeninhaber
49504 Lotte
DE
Markenvertreter
49078 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, nämlich Maschinen für die Bearbeitung und Herstellung von Teilen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere für Schneide-, Füge-, Formveränderungs-, Stanz-, Kaschier-, Press-, Tiefzug- und Schwächungsvorgänge sowie Kombinationen von diesen für Gewerbe- und Industriemaschinen zum Einsatz in der Automobil-, Textil-, Möbel-, kunststoffverarbeitenden und holzverarbeitenden Industrie; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) mit einem festen Maschinentisch, mit einem Unterwerkzeug und einem in einer Maschinenbrücke vertikal-verschieblicht gelagerten Oberwerkzeug mit einer prismatisch ausgeführten Schiebeführung; Werkzeugmaschinen, insbesondere Stanz- und Beschneidewerkzeuge für die Operationen Umbugen, Stanzen, Kaschieren, Pressen, Fügen, Tiefziehen und Schwächen (Airbag-Aufrisslinie) und deren Kombinationen; Auskehrmaschinen (selbstfahrend); Liegepressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Formmaschinen; Fräsmaschinen; Gestelle für Maschinen; Lochstanzmaschinen; Maschinen für Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinenständer; Maschinentische; Messer (elektrisch), insbesondere Zackenmesser, Ultraschallmesser, Heißmesser, oszillierende Messer, Robotermesser; Messer (Maschinenteile); Metallbearbeitungsmaschinen; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Prägemaschinen; Schneidemaschinen; Stempelmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Tiefziehpressen; Zuschneidemaschinen; elektrische oder elektronisch gesteuerte Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung und Herstellung von Teilen, insbesondere für Schneide-, Füge- und Formveränderungen, sämtliche vorgenannten Maschinen für die Automobil-, Textil-, Möbel-, kunststoffverarbeitende und holzverarbeitende Industrie; Stanzmaschinen, nämlich Stanzanlagen für komplexe Stanzaufgaben in der Serienproduktion; Stanzwerkzeuge, nämlich maschinelle Stanzwerkzeuge und Stanzwerkzeuge als Maschinenteile; Gefahrschutz für den schwenkbaren Maschinentisch in oberer Position, nämlich Abschirmeinrichtungen für Rädergetriebe, Spindeln, Wellen und bewegte ineinandergreifende mechanische Teile (soweit in Klasse 7 enthalten)
8
Geräte für den Fahrzeugbau (handbetätigt); Geräte für den Maschinenbau (handbetätigt); Messer (Handwerkzeuge); Schneidwerkzeuge; Stanzstempel (Handwerkzeuge); Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge)
9
Computerprogramme (gespeichert); Computersoftware (gespeichert); Computer; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); sämtliche vorstehenden Programme zur Steuerung von Werkzeugmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuerungsgeräte; Oszillografen; Computerhardware und -software zur Steuerung von Werkzeugmaschinen; Compactdisc (ROM, Festspeicher); elektronische Publikation (herunterladbar); Laptops (Computer); Gefahrschutz für den schwenkbaren Maschinentisch in oberer Position, nämlich Sicherheitselemente (soweit in Klasse 9 enthalten) wie Abschaltelemente, Sicherungsautomaten zur Stromkreisunterbrechung
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Fräsen; Informationen über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung
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Aktualisieren von Computersoftware; Computerberatungsdienste; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Design von Computersoftware; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Hard- und Softwareberatung; Installieren von Computerprogrammen; Konstruktionsplanungen; Materialprüfung; technische Beratung; Werkstoffprüfung; Vermietung von Computersoftware; technische Projektplanungen; Pflege und Installation von Software; Erstellung und Entwicklung von EDV-Programmen, nämlich für die Steuerung von Maschinen und/oder Werkzeugmaschinen, insbesondere für die Steuerung von Robotern und zur Erzeugung und Optimierung von Steuerungsprogrammen aus dreidimensionalen, grafischen Daten für den Betrieb und Steuerung von Robotern; sämtliche Dienstleistungen in Bezug auf die Steuerung von Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Automobil-, Textil-, Möbel-, kunststoffverarbeitende und holzverarbeitende Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2024 | 202400252074 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Oktober 2015 | 201520279259 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 14. Oktober 2015 | 201400350647 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Juni 2015 | 201520087894 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Juni 2013 | 201300198681 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Oktober 2005 | 200503432194 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Oktober 2005 | 200503432476 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305465481